Zu den jüngst von der Landesregierung vorgestellten Plänen für den Kulturcampus Frankfurt sagt der stellvertretende wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jochen K. Roos: "Zeit für die Umsetzung hatte man reichlich, die…
Die AfD-Fraktion beantragt im Hessischen Landtag eine Evaluation der sogenannten „Agendawissenschaften“ an hessischen Hochschulen. Dazu sagt der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Grobe: „Wissenschaftliche Kriterien sind unter anderem Objektivität, Überprüfbarkeit,…
Die AfD-Fraktion lehnt einen Gesetzentwurf der Fraktion der Grünen ab, das Wahlalter bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre zu senken. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Bernd Erich Vohl: "Bei…
Zur von der Hessischen Landesregierung geplanten Regulierung der Handynutzung an Schulen erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Heiko Scholz: „Es erfüllt uns im Hinblick auf unsere Schüler und Lehrer mit…
Die Hessische Landesregierung hat eigenen Angaben zufolge im vergangenen Jahr 1,18 Millionen Euro in den Betrieb der Meldestelle „HessengegenHetze“ investiert. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Sandra Weegels: „Die…
Die AfD-Fraktion fordert ein Wolfsmanagement nach schwedischem Vorbild. Dazu erklärt der stellvertretende Sprecher der AfD-Fraktion für Forsten und Naturschutz, Gerhard Schenk: "Wölfe breiten sich nahezu ungehindert in Hessen aus. Nutztiere…
Das Finanzierungsdefizit der hessischen Kommunen für das Jahr 2024 ist nach Angaben des Statistischen Landesamtes im Vergleich zum Vorjahr um mehr als das Vierfache von 0,6 Milliarden auf 2,6 Milliarden…
Die AfD-Fraktion lehnt den Haushaltsplan 2025 der Hessischen Landesregierung ab. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Roman Bausch: „Im Gegensatz zur Landesregierung hat die AfD-Fraktion eine klare…
Zur Aktuellen Stunde der FDP "CDU im Schuldenrausch - Hessische Schuldenbremse ausgehöhlt! - Schwarz-Rot baut Regierung auf Kosten der jungen Generation!" sagt Robert Lambrou, Vorsitzender der AfD-Fraktion: "'Die Regierung hat…
Zum Setzpunkt der Grünen "Die hessischen Flatrate-Angebote haben eine Zeitenwende bei der Nutzung von Bussen und Bahnen eingeläutet - Das Deutschlandticket muss dauerhaft erhalten bleiben!" sagt Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher…
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