Straftaten von Nordafrikanern in Hessen nehmen massiv zu
Die Zahl marokkanischer Straftäter ist zwischen 2018 und 2023 von 3.426 auf 4.502 gestiegen und die Zahl tunesischer von 534 auf 1.291. Das ergab eine Kleine Anfrage der AfD. Dazu…
Antisemitismus an hessischen Unis ist links und migrantisch: Landesregierung sieht keinen Handlungsbedarf
Vergangenen Oktober wurde im Vorfeld einer Veranstaltung an der Uni Kassel zur "Intifada" aufgerufen. Die AfD-Fraktion fragte die Hessische Landesregierung nach ihrer Einschätzung dieses Vorfalls. Deren Antwort kommentiert der stellvertretende…
„Biodeutsch“ soll „Unwort des Jahres“ sein: Wie wäre es mit „Brandmauer“?
Zur Kür des „Unwort des Jahres 2024“ erklärt Frank Grobe, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Sechs linke Intellektuelle in Marburg finden den Begriff „biodeutsch“ nicht gut und erklären ihn zum ‚Unwort…
„Genderverbot“ der Hessischen Landesregierung entpuppt sich als Luftnummer
Zur Jahresbilanz des Genderverbots an Verwaltungseinrichtungen und Schulen sagt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Heiko Scholz: „Das ‚Genderverbot‘ der Landesregierung hat sich, wie ich schon ahnte, als Luftnummer entpuppt. Vielen…
Sprachkompetenz für Lehrer unverzichtbar: Sonst droht Qualitätsverfall des Unterrichts
Sprachkompetenz für Lehrer unverzichtbar: Sonst droht Qualitätsverfall des Unterrichts Zum Gesetzentwurf der schwarz-roten Regierungsfraktionen zur Gewinnung zusätzlicher Lehrkräfte sagt der bildungspoltischer Sprecher der AfD-Fraktion Heiko Scholz: „Die geplante Absenkung der…
Was CDU und SPD vorhaben: Videoüberwachung mit KI und biometrische Echtzeit-Identifizierung
Was CDU und SPD vorhaben: Videoüberwachung mit KI und biometrische Echtzeit-Identifizierung Zum Änderungsantrag von CDU und SPD zur Inneren Sicherheit erklärt Sandra Weegels, innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: "Den Plan der…
Mehr Meinungsfreiheit im Netz: Sieg für die Demokratie, Niederlage für Zensoren!
Zur Ankündigung von Meta-Chef Mark Zuckerberg, zukünftig mehr Meinungsfreiheit auf den von Meta betriebenen Social-Media-Kanälen zuzulassen und die Zusammenarbeit mit sogenannten „Faktencheckern“ wie „Correctiv“ in Deutschland zu beenden, erklärt der…
Angriffe in der Silvesternacht auch in vielen hessischen Gemeinden – AfD fordert Taten statt Worte
Zu den Angriffen in der Silvesternacht auf Einsatzkräfte in zahlreichen hessischen Gemeinden sagt Sandra Weegels, innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: „Die erneuten Übergriffe auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht in Frankfurt, Viernheim,…
Bezahlkarten-Missbrauch: CSU übernimmt Forderung der hessischen AfD-Fraktion – wann reagiert die CDU-geführte hessische Landesregierung?
Die CSU plant, den Kauf von Gutscheinen über die Flüchtlings-Bezahlkarte und das Betreiben von Tauschbörsen zu unterbinden. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf ein Beschlusspapier für die derzeit laufende…