Zum gestern veröffentlichten Integrationsmonitor des Landes Hessen sagt Robert Lambrou, Vorsitzender und migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Integration kann nicht gelingen, wenn der Anteil der zu Integrierenden stetig wächst. Die im…
Zum Antrag der CDU "Hessen als Top-Rechenzentrumsstandort weiter stärken" sagt Markus Fuchs, digitalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Der Antrag besteht zum größten Teil aus der Beschreibung des Ist-Zustandes und der Feststellung…
Zur Aktuellen Stunde und dem Antrag der Grünen-Fraktion "Koalition muss endlich einen neuen Aufbruch in der Bildungspolitik wagen" erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Heiko Scholz: "Diese Aktuelle Stunde ist…
Zur aktuellen Stunde der FDP-Fraktion über die Sommerferienarbeitslosigkeit von angehenden Lehrern in Hessen erklärt der AfD-Abgeordnete Andreas Lobenstein: "Angehende Lehrkräfte sollten sich in den Sommerferien nicht arbeitslos melden müssen. Das…
A5 In ihrer Aktuellen Stunde fordert die AfD-Fraktion die Landesregierung auf, Wege zu finden, den Ausbau der A5 zu beschleunigen. Dazu Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Im vergangenen Jahr…
Zur aktuellen Stunde der SPD-Fraktion über die Leerstandsquote von Wohnungen in Hessen sagt der wohnbaupolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dimitri Schulz: "Mit 3,9 Prozent Leerstand liegt Hessen unter dem Bundesdurchschnitt von…
Am Mittwoch fand die konstituierende Sitzung des von der AfD-Fraktion initiierten Corona-Untersuchungsausschusses statt. Dazu Volker Richter, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion und Obmann im Ausschuss: "Mit der heutigen Sitzung wurde der…
Zur Regierungserklärung des Hessischen Wissenschaftsministers Timon Gremmels (SPD) entgegnet der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Frank Grobe: "Die sogenannte Demokratieförderung an unseren Hochschulen und die millionenschwere Förderung von 'Demokratieforschung' sind…
Die AfD-Fraktion fordert die Einführung eines "Familien-Start-Geldes" für Neugeborene in Höhe von 10.000 Euro pro Kind. Dies soll über eine Rückerstattung gezahlter Steuern im Rahmen der jährlichen Veranlagung zur Einkommenssteuer…
Zur Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes und der Zulassung der Sonntagsöffnung für automatisierte Kleinstsupermärkte sagt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Volker Richter: "Es gibt sowohl für als auch gegen die Sonntagsöffnung…