Zur Ausladung der AfD-Abgeordneten Anna Nguyen und Christian Rohde von einer fünftägigen Reise nach Belgrad und Zagreb durch Europa-Minister Manfred Pentz sagt Christian Rohde als Obmann der AfD-Fraktion im Europaausschuss:…
Evangelischer Kirchentag: Auf dem heute beginnenden Evangelischen Kirchentag in Hannover wird ein Workshop für Kinder angeboten, der sich laut Veranstalter ausschließlich an "Black, Indigenous und Kinder of Color" richtet. Der…
Die AfD-Fraktion fordert in Hessen die Einführung von Praktikumsprämien für Sozial- und Pflegeberufe sowie für technische und handwerkliche Berufe nach dem Vorbild von Sachsen-Anhalt. Dazu erklärt der stellvertretende jugendpolitische Sprecher…
Zur Forderung von Ulrich Krebs (CDU), Landrat des Hochtaunuskreises, die Stromtrasse des Rhein-Main-Links nicht unterirdisch durch Teile des Taunus laufen zu lassen, sondern überirdisch entlang der Autobahn A5, erklärt der…
Der Untersuchungsausschuss 21/2 zur Entlassung von Staatssekretärin Lamia Messari-Becker durch Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) hat heute unter anderem den Hessischen Kultusminister Armin Schwarz (CDU) als Zeugen vernommen. Dazu erklärt der…
In einem Antrag an den Hessischen Landtag fordert die AfD-Fraktion die Abschaffung von Mietpreisbremse, abgesenkter Kappungsgrenze und Umwandlungsvorbehalt. Dazu sagt der wohnungsbaupolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dimitri Schulz: "Die Mieten steigen,…
In einem Antrag fordert die AfD-Fraktion eine Bauwende in Hessen. Dazu sagt der wohnungsbaupolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dimitri Schulz: "Was Hessen jetzt braucht, ist kein weiteres Papier aus dem Bauministerium,…
Zu einer möglichen Erlassregelung im Hessischen Grundsteuergesetz sagt der Sprecher für Kommunalfinanzen der AfD-Fraktion, Bernd Erich Vohl: "Im Zuge der Grundsteuerreform kommt es infolge der Neubewertung der Grundstücke immer wieder…
Zum Start des Hessenfonds sagt Olaf Schwaier, stellv. wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Der Hessenfonds ist ein Instrument der Planwirtschaft, das zu Wettbewerbsverzerrungen führten wird. Die Landesregierung ermöglicht verbilligte Kredite für…
Zur Fertigstellung des Lückenschlusses auf der Autobahn A49 sagt der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Olaf Schwaier, während einer Plenardebatte im Hessischen Landtag: „Der Lückenschluss der A49 war überfällig. Aber…
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