schaffen Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf im Hessischen Landtag eingebracht, der die Autonomie der Hochschulen stärken wird, insbesondere bei der eigenständigen Schaffung von Wohnraum für Studenten. Dazu erklärt der wissenschaftspolitische…
In einer Aktuellen Stunde des Hessischen Landtags fordert Volker Richter, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, von den übrigen Fraktionen, sie sollen die hessische Bevölkerung für die Maßnahmen der Corona-Zeit um Entschuldigung…
Die AfD-Fraktion fordert den Hessischen Landtag mit einem Antrag dazu auf, die autofeindliche Politik zu beenden und VW-Baunatal zu stärken. Dazu Olaf Schwaier, stellv. wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Die Automobilindustrie…
Die Union hat die Gespräche mit der Ampel-Bundesregierung über eine Reform der Migrationspolitik abgebrochen. Der hessische Innenminister Roman Poseck sagte, die Ampel sei nicht bereit zu den notwendigen Änderungen. Dazu…
Auf die Regierungserklärung des Hessischen Kultusministers Armin Schwarz (CDU) entgegnet der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Heiko Scholz: „Der Gesetzentwurf der schwarz-roten Koalition ‚zur Gewinnung zusätzlicher Lehrkräfte‘ leitet de facto eine…
Zu der auch in Hessen deutlich gestiegenen Anzahl an Gewaltdelikten an Schulen sagt Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Reichte früher eine einfache Pausenaufsicht, braucht es jetzt offensichtlich professionelles Sicherheitspersonal…
Zur Debatte um die Gefährdung des VW-Werks Baunatal sagt Olaf Schwaier, stellvertretender wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Eine Schließung des VW-Werkes Baunatal hätte katastrophale Folgen für ganz Nordhessen. Dabei sind die…
Der Haushaltsausschuss des Hessischen Landtages hat sich heute erneut mit einem Bericht des Landesrechnungshofs über die geplante Beteiligung des Landes an der Hessischen Landesbank (Helaba) befasst. Dabei wurde deutlich, dass…
Was weiß die CDU-geführte Landesregierung? Ein 24 Jahre alter Mann rast mit seinem Auto durch Darmstadt und verursacht einen schweren Unfall. Derzeit kann nicht ausgeschlossen werden, dass der Fahrer mit…
Wir gratulieren: Ein grandioser Erfolg für die demokratische Rechte! Wir gratulieren den #AfD-Landesverbänden Thüringen (32,8%) und Sachsen (30,6%) zu dem sensationellen #Wahlergebnis bei der #Landtagswahl vom 01. September 2024. Nach…
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