Zum Entschließungsantrag der SPD-Fraktion „Regierungshandeln von CDU und Grünen ist ohne Perspektive für die Zukunft – ein Auswechseln des Ministerpräsidenten wird das nicht ändern“ sagt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Robert…
Dimitri Schulz, baupolitischer Sprecher der AfD, zur Aktuellen Stunde der FDP „Eigentumsförderung in Hessen: Auf diese Steine können Sie nicht bauen. Eigenheimförderung der WI-Bank auf den Stand der Zeit bringen“:…
Zur Aktuellen Stunde von Die Linke „#ichbinarmutsbetroffen – im reichen Hessen sind viele Menschen arm – jetzt muss die Hessische Landesregierung handeln!“ sagt Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Schon…
In einer Aktuellen Stunde debattierte der Hessische Landtag heute zum Thema „Vielfalt als Chance begreifen – Türkisch als Fremdsprache an Hessischen Schulen“. Hierzu erklärt Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagfraktion:…
Zum Setzpunkt der CDU „Heimatbegriff nicht umdeuten – unsere Heimat ist und bleibt Hessen!“ sagt Dirk Gaw: „Die SPD-Bundesinnenministerin Nancy Faser wurde zurecht scharf kritisiert für ihre orwellschen Umdeutungsbestregungen. Warum…
Zur Forderung der SPD nach Einführung eines kostenlosen Meisterbriefes in Hessen erklärt Andreas Lichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Ungeachtet der Tatsache, dass der Erwerb eines Meisterbriefes bereits heute durch das…
Bereits seit Jahresbeginn mehren sich Antisemitismus-Vorwürfe gegen die „documenta fifteen“ und das kuratierende indonesisch-muslimische Künstlerkollektiv „Ruangrupa“. Ungeachtet der durch zahlreiche Beweise untermauerten Anschuldigungen weichen sowohl die „documenta“-Leitung als auch die…
Gemäß einem zweitinstanzlichen Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes durfte die Landesregierung die Zusammenarbeit mit dem türkisch-sunnitischen Moscheeverband DİTİB bezüglich des sogenannten „bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterrichtes“ nicht aussetzen. Nach immer lauter werdenden Zweifeln…
Zum Entschließungsantrag der SPD „Erfolgreiche Ansiedlung neuer Institutionen und Projekte für starken Finanzplatz Frankfurt“ erklärt Andreas Lichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Dass die regierungstragenden Fraktionen versuchen, ein denkbar positives Bild…
Zum Setzpunkt der Grünen „Hessens kulturelle Schätze in ländlichen Regionen sichtbarer machen – kulturelle Teilhabe fördern“ sagt Frank Grobe, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Mit dem Titel des Setzpunktes verbinden die…
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