Am 17. Juni erklärte das Land Hessen in einer Pressemitteilung, dass es kein Verständnis für die Ankündigung der Rhön-Klinikum AG hat, das Zukunftspapier 2017 zu kündigen. Claudia Papst-Dippel, gesundheitspolitische Sprecherin…
Auf mindestens einem auf der Documenta ausgestellten Bild lassen sich antisemitische Bezüge erkennen. Darauf werden ein Jude mit großer Nase, Schläfenlocken und einem Hut mit "SS"-Aufschrift dargestellt sowie ein Mossad-Mitglied…
Zu den Unregelmäßigkeiten im Hessischen Landesverband der Deutschen Steuergewerkschaft (DSTG) erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Erich Heidkamp: "Wie die Presse berichtet, hat die Staatsanwaltschaft wegen Unregelmäßigkeiten innerhalb des Hessischen…
Ein Problem wächst und wächst: Die Politik bekommt "Generation Nichtschwimmer" auch nach Lockdowns nicht in den Griff. Die Deutsche-Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) ist alarmiert. Mit erheblichem Aufwand versucht man die steigende Nichtschwimmer-Problematik…
Obwohl die Antisemitismus-Vorwürfe gegen die „Documenta fifteen“ nicht aus der Welt geschafft und von der Landesregierung weiter verharmlost wurden, sorgt jetzt eine weitere antisemitische Diskussionsrunde mit Moshe Zuckermann in Frankfurt…
Zum Anschlag eines Deutsch-Armeniers mit einem Personenkraftwagen auf eine Schülergruppe aus Hessen, bei dem heute Vormittag unweit der Berliner Gedächtniskirche eine Lehrerin aus Bad Arolsen getötet wurde und weitere Teilnehmer…
Aus Schwarz mach Grün: Für Konservative wird die CDU unwählbar Zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Boris Rhein sagt Robert Lambrou, Vorsitzender der AfD-Fraktion: "Die Regierungserklärung ist eine weitere politisch-inhaltliche Annäherung der…
Zum Amtsantritt des neuen Ministerpräsidenten Boris Rhein erklärt Erich Heidkamp, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag: "Angesichts der vor ihm stehenden Aufgaben ist unser neuer Ministerpräsident Boris Rhein wahrlich…
Mit ihrem wegweisenden Antrag „Aktive Familienunterstützung durch Senkung des Grunderwerbsteuersatzes“ stellt die AfD-Fraktion die Weichen für eine umfängliche Neuregelung der Grunderwerbssteuer. Hierzu erklärt Dimitri Schulz, Sprecher für Wohnungsbaupolitik der AfD-Landtagsfraktion:…
Zum Setzpunkt der FDP „Bildung ist in Zukunft digital", erklärt Arno Enners: „Die Alternative für Deutschland steht dem Fortschritt, der Technik und der Digitalisierung positiv gegenüber. Aber wir folgen nicht…
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