Am Freitag gab Wolfgang Siefert, grüner Verkehrsdezernent der Stadt Frankfurt, bekannt, dass rund um die Börse und dann schrittweise in anderen Bereichen der Innenstadt ein Tempolimit von 20 km/h für…
Zur Finanzierung der stetig wachsenden Zahl von Flüchtlingen zahlt das Land Hessen den Kommunen noch im laufenden Jahr weitere 50 Millionen Euro. Hierzu erklärt Bernd Erich Vohl, haushaltspolitischer Sprecher der…
CDU befürwortet die Beschlagnahme von Wohnungen für Migranten In der ZDF-Talkshow "Markus Lanz" hat der CDU-Spitzenpolitiker und Generalsekretär des CDU-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen, Paul Ziemiak, nachdrücklich die Beschlagnahme von Wohnungen für die…
#AfD fordert im Hessischen Landtag: KLARE KANTE und NULL-TOLERANZ GEGEN den importierten ANTISEMITISMUS! CDU, GRÜNE, SPD, FDP und LINKE STIMMEN DAGEGEN! UND.... der Antrag von FDP, CDU, SPD und GRÜNEN…
Zum Setzpunkt der FDP-Fraktion „Bürger und Unternehmen endlich entlasten – Bürokratieabbau jetzt umsetzen“ erklärt Dimitri Schulz, wohnungsbaupolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Die letzten fünf Jahre unter Schwarz-Grün in Hessen haben gezeigt,…
Zum Thema "Waffen und Sprengstoff in #Hessen" sagt Klaus Herrmann, innenpolitischer Sprecher der #AfD-#Fraktion im Hessischen #Landtag: „Linken geht es überhaupt nicht um ein realistisches Lagebild. Für den Besitz von…
Mit Beginn des Überfalls der radikal-islamischen Terrorgruppierung Hamas hat in Deutschland und insbesondere auch in Frankfurt am Main die Zahl der illegalen und zunehmend gewalttätigen Pro-Palästina-Demonstrationen deutlich zugenommen. Angesichts der…
Die Probleme liegen klar auf der Hand: Fachkräftemangel, unzureichende Investitionen, Mängel bei der sektorenübergreifenden Versorgung, mangelnde Digitalisierung, unzufriedene und überlastete #Ärzte und #Pflegepersonal in den #Kliniken und auch im ambulanten…
Landtagswahl in Hessen 2023: AfD wird zweitstärkste Kraft in Hessen – WIR BEDANKEN UNS FÜR IHRE STIMME UND IHR VERTRAUEN Wir, die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag, möchten uns an dieser…
Herausforderungen im Bildungsalltag durch #Lehrermangel und #Unterrichtsausfall. Dazu erklärt Heiko Scholz<https://www.youtube.com/hashtag/scholz>, Sprecher für Bildungspolitik<https://www.youtube.com/hashtag/bildungspolitik> der AfD<https://www.youtube.com/hashtag/afd>-Landtagsfraktion<https://www.youtube.com/hashtag/landtagsfraktion>: "Für ihre Lösungsvorschläge zur Bewältigung des eklatanten Lehrermangels, der mangelhaften Unterrichtsversorgung, der beängstigenden Lern-…