Ungeachtet zurückgehender Steuereinnahmen, die durch den Corona-Lockdown entstanden und deren Gesamtumfang bis heute nicht abschätzbar sind, stockt das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst die Mittel für die Unterstützung der sogenannten „Soziokultur“ auch in diesem Jahr noch einmal deutlich auf. Nachdem die Förderung der Soziokultur bereits in der vergangenen schwarz-grünen Regierungszeit bis 2018 verdoppelt worden war, soll sie bis zum Ende der jetzigen Legislaturperiode noch einmal um weitere 100 Prozent gesteigert werden.
„Mit vollen Händen wirft die Landesregierung knapp zwei Millionen Euro pro Jahr für ihre ‚bunten‘ und ‚diversen‘ Ideologieprojekte zum Fenster raus“, kritisiert Frank Grobe, kulturpolitischer Sprecher der hessischen AfD-Landtagsfraktion. „Euphemistisch als ‚Möglichkeit zur Teilhabe und der Entfaltung von kreativen Talenten‘ umschrieben, dient die überwiegende Mehrheit der geförderten Kultureinrichtungen nur – wie das Ministerium sogar selbst einräumt – der besseren Vernetzung der Szene und damit letztlich zur weiteren Stabilisierung der Seilschaften links-grüner Ideologen.
Für die Schaffung einer Vielzahl an gut bezahlten Arbeitsstellen im soziokulturellen Bereich, die ausschließlich an eine links-grüne Bohème vergeben werden, muss der Steuerzahler aufkommen und immer höhere Steuern, Abgaben und Beiträge erwirtschaften, ohne dass er daraus den geringsten Nutzen erzielt. Bedenklich ist nicht zuletzt die Tatsache, dass die bereitgestellten 1,95 Millionen Euro in vollem Umfang an einen Verein – der Landesarbeitsgemeinschaft der Kulturinitiativen und soziokulturellen Zentren in Hessen e. V. (LAKS) – überwiesen und damit letztlich der Kontrolle des Parlamentes entzogen werden.“
V. i. S. d. P.: Dr. Frank Grobe, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
