Die Vorgänge um die Entlassung der Journalistin Julia Ruhs sowie die Diskussionen um die Äußerungen des ZDF-US-Korrespondenten Elmar Theveßen zur Ermordung des rechtskonservativen Politaktivisten Charlie Kirk kommentiert Arno Enners, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:
„Auf der einen Seite trennt sich der NDR aufgrund eines an Mobbing grenzenden internen Protestes und entgegen der positiven Rückmeldungen aus dem Publikum von einer jungen Journalistin, nur weil diese es wagt, in Ansätzen konservativ zu berichten und Themen kritisch zu hinterfragen. Auf der anderen Seite steht man fest zu einem US-Auslandskorrespondenten, der falsche Aussagen über das Opfer eines mutmaßlich linksterroristischen Attentates verbreitet.
Beide Vorgänge in Kombination zeigen deutlich, dass das System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht aus sich heraus reformierbar ist. Selbst zaghafte Ansätze für mehr Ausgewogenheit – wie sie Julia Ruhs mit ihrem Format ‚Klar‘ gewagt hat – werden intern von linken Kräften torpediert.
Daher muss der ÖRR in seiner derzeitigen Form reformiert und als ‚Grundfunk‘ nach einem von der AfD entwickelten Konzept neu aufgestellt werden – unter Vorgabe überparteilicher, ausgewogener und neutraler Berichterstattung, reduziert auf eine Grundversorgung entsprechend staatsvertraglicher Vorgaben. Ein solcher Grundfunk wäre mit einem Bruchteil des derzeitigen Rundfunkbeitrags finanzierbar und Träger einer breiten gesellschaftlichen Akzeptanz.
V. i. S. d. P.: Arno Enners, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
