Zum Setzpunkt der CDU „Chancen der Digitalisierung nutzen – für mehr Bildungsgerechtigkeit und individuelle Förderung“ sagt Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der AfD, an den Kultusminister gerichtet: „Es ist unsere Pflicht, Sie immer wieder daran zu erinnern, dass Sie im Verbund mit Ihrem grünen Koalitionspartner es bis heute nicht geschafft haben, die hessischen Schulen an den Ausnahmezustand anzupassen, der ja nun schon zwei Jahre währt.
Es hätten bereits zu einem viel früheren Zeitpunkt Maßnahmen ergriffen werden müssen, damit der Schulunterricht auch in Pandemiezeiten weiterlaufen kann. Pläne für Beschulungsformen im Ausnahmezustand hätten ausgearbeitet werden müssen. Deren Umsetzung wäre nur in Absprache mit den schulischen Akteuren möglich gewesen. Der Ausbau einer digitalen Infrastruktur hätte lange vor der dem Corona-Ausnahmezustand erfolgen müssen. Vorausschauendes Handeln sieht anders aus. Der verordnete Sparkurs an den Schulen hat erst dazu geführt, dass wir heute vor einer Situation stehen, in der ein geordneter Schulunterricht kaum möglich ist.“ Nun so zu tun, als nähme der Kulturminister die Sache in die Hand, sei Augenwischerei.
„Als Beispiel hierfür kann der Umstand angeführt werden, dass von den zahlreich an die Schulen ausgelieferten Lehrernotebooks eine Vielzahl noch immer nicht aktiviert worden ist. Diesbezüglich haben wir erst vor kurzem eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt“, Scholz
V. i. S. d. P.: Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
