Alle Projekte auf den Prüfstand Zur Einstellung der Förderung des Stipendienprogramms „Hafen der Zuflucht Hessen“ durch die Hessische Landesregierung sagt der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Grobe:
„Die AfD-Fraktion begrüßt die Streichung der Zuschüsse für ‚Hafen der Zuflucht Hessen‘. Wenn – wie das Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur angibt – dieses Projekt weder die angestrebte Zahl der Stipendiaten, noch eine Einbindung der Kommunen, noch eine mittelfristige solide Finanzierung geschafft hat, ist ein Stopp der Ausschüttung hessischer Steuergelder überflüssig. Da zudem über 50 Prozent der Mittel in Verwaltungskosten geflossen sein sollen, stellt sich der Verdacht, dass es sich hier in erster Linie um ein Selbstbeschäftigungsprogramm linker Aktivisten handelte.
Diese Maßnahme kann jedoch nur der Anfang sein. Alle Kulturausgaben des Landes müsse auf den Prüfstand. Der Kulturbereich ist zu einem Sammelsurium linker und linksradikaler Projekte geworden, für die der hessische Steuerzahler zig Millionen Euro berappen muss. Wenn die Hessischen Landesregierung diesen Sumpf trockenlegen will, hat sie unsere Unterstützung.“
V. i. S. d. P.: Dr. Frank Grobe, wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
