Zum Jahrestag des deutschen Volksaufstands gegen die SED-Diktatur und die sowjetische Besatzungsmacht vom 17. Juni 1953 erklärt Dr. Frank Grobe, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion:
„Heute vor 71 Jahren erhoben sich die freiheitsliebenden Bürger des DDR-Unrechtsstaates. Es war mitnichten so, dass unsere deutschen Mitbürger in der #DDR nur aus rein wirtschaftlichen Erwägungen auf die Straße gegangen sind und allein gegen eine Erhöhung der Arbeitsnormen aufbegehrt haben – ihre Intention war eine zügige Beendigung der sowjetischen Besatzungsherrschaft und der ‚Diktatur des Proletariats‘ durch freie Wahlen sowie letztlich die Wiedervereinigung.
Anders als die DDR-Führung damals vermutete, gab es keine Organisation, welche die Proteste zentral geplant hatte oder steuerte. Es war ein echter Volksaufstand, geboren aus der Mitte des Volkes gegen ein diktatorisches Regime.
Die weitestgehend friedlichen Demonstrationen wurden mit Hilfe der Roten Armee und deren Panzern sowie der Staatssicherheit niedergeschlagen. Mindestens 55 Bürger verloren hierbei ihr Leben, zahlreiche weitere Todesfälle sind bis heute ungeklärt. Im Zuge hunderter von Schauprozessen wurden Todesstrafen und lange Freiheitsstrafen verhängt. Der Sozialismus hat an diesem Tag einmal mehr sein wahres blutiges und brutales Gesicht gezeigt.
Es ist bedenklich, dass der 17. Juni insbesondere von Teilen des linken politischen Establishments zunehmend umgedeutet und der politische Aspekt dieser überwältigenden Freiheitserhebung gegen SED-Diktatur und Sowjetstalinismus in den Hintergrund gedrängt wird.
Die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute am zentralen Mahnmal für die Opfer des Aufstandes vom 17. Juni 1953 auf dem Berliner Urnenfriedhof Seestraße einen Kranz niederlegen lassen.
Allen Versuchen, die Verbrechen des #SED-Regimes zu verharmlosen und die DDR nicht als #Unrechtsstaat zu betrachten, treten wir als AfD vehement entgegen. Es ist mehr als bedauerlich, dass es ungeachtet der langen Grenze zwischen Hessen und Thüringen immer noch kein Mahnmal für die zahllosen Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft gibt. Der #Volksaufstand in der #DDR sollte wieder stärker im öffentlichen Bewusstsein verankert und in den #Schulen jährlich ein Aktionstag zum Gedenken eingeführt werden.“
V. i. S. d. P.: Dr. Frank Grobe, Parlamentarischer Geschäftsführer der #AfD-#Fraktion im Hessischen #Landtag
