Klimaschutzkartenhaus fällt aufgrund der Wirkungslosigkeit von CO2-Vermeidungsstrategien in sich zusammen

Zum Gesetzentwurf der Hessischen Landesregierung zur Förderung des Klimaschutzes und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels erklärt Klaus Gagel, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: "Aufgrund ihrer Wirkungslosigkeit sind CO2-Vermeidungsstrategien nutzlos…

WeiterlesenKlimaschutzkartenhaus fällt aufgrund der Wirkungslosigkeit von CO2-Vermeidungsstrategien in sich zusammen

„Deutschlandticket“: Weder Revolution noch „kräftiger Schub“, sondern bedenkliche Belastung des Haushalts

In einer Presseerklärung zur Verständigung der Ministerpräsidenten mit dem Bund über die Finanzierung des Deutschlandtickets lässt der hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir verlauten, dass das Vorhaben nicht nur den Öffentlichen Nahverkehr…

Weiterlesen„Deutschlandticket“: Weder Revolution noch „kräftiger Schub“, sondern bedenkliche Belastung des Haushalts

„Deutschlandticket“ wird zu milliardenschwerem Flopp

Als Kontrapunkt zum Setzpunkt der Grünen zum sogenannten „Deutschlandticket“ hat die AfD-Fraktion einen eigenen Dringlichen Entschließungsantrag eingereicht, der die Schwachstellen des „49-Euro-Ticket“ als politische Fehlentscheidung entlarvt. Dazu erklärt Klaus Gagel,…

Weiterlesen„Deutschlandticket“ wird zu milliardenschwerem Flopp

Hessisches Klimaschutzgesetz führt zum Ruin der Wirtschaft und damit zur Verarmung der Bürger

Zum Gesetzentwurf des Hessischen Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels erklärt Klaus Gagel, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Zunehmend fällt das grüne Kartenhaus in…

WeiterlesenHessisches Klimaschutzgesetz führt zum Ruin der Wirtschaft und damit zur Verarmung der Bürger

Grüner Verkehrsminister erklärt grüne Verkehrswende-Initiative für verfassungswidrig!

Das Volksbegehren für Verkehrswende ist laut Verkehrsminister Al-Wazir verfassungswidrig. Der Entwurf gehe einer juristischen Prüfung zufolge über die Zuständigkeit des Landes hinaus und enthalte juristische Mängel. Dazu Klaus Gagel, verkehrspolitischer…

WeiterlesenGrüner Verkehrsminister erklärt grüne Verkehrswende-Initiative für verfassungswidrig!

Menschen wie die Helfer der Ahrtalflut prägen unser Land – und nicht unfähige Politiker und Regierungen

Anlässlich der aktuellen Stunde des Hessischen Landtags „Jahrestag der Jahrhundertflut 2021 – Dank den Helferinnen und Helfern, insbesondere aus Hessen, Katastrophenschutz weiter stärken“ erklärte Klaus Gagel, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:…

WeiterlesenMenschen wie die Helfer der Ahrtalflut prägen unser Land – und nicht unfähige Politiker und Regierungen