AfD hatte Recht mit der Einschätzung des Gefährders Das Polizeipräsidium Südosthessen hat gemeldet, dass ein 33-jähriger Afghane in Hanau wegen des Verdachts der Volksverhetzung in drei Fällen in Untersuchungshaft genommen wurde. Darüber hinaus werden Ermittlungen wegen des Tatbestands der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat geführt. Außerdem soll er einen Mitbewohner mit einer Axt bedroht haben. Es handelt sich um die Person, vor der die AfD-Fraktion am Montag mit einer Pressemitteilung mit dem Titel „Anschlag eines Afghanen in Hanau vereitelt – warum wurde die Öffentlichkeit nicht informiert?“ gewarnt hatte.
Das Hessische Innenministerium kommentierte die Meldung der AfD-Fraktion mit der Aussage, es lägen keine Hinweise auf Anschlagspläne vor.
Dazu Sandra Weegels, innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion:
„Innenminister Poseck hat uns unterstellt, wir würden das Thema in perfider Art und Weise aufbauschen und nun sitzt der Afghane aus guten Gründen in Untersuchungshaft. Perfide war also eher das Verhalten des Innenministers. Es wurde jetzt unter anderem bekannt, dass der Afghane am 23. Januar Plakate mit den Aufschriften „Schande über euch und Tod über euch Deutsche“ sowie „Lang lebe ich selbst = lang lebe Afghanistan“ hochgehalten hat – jene Plakate führte er offenbar bei Antreffen der Polizei am vergangenen Freitag mit sich. Der Skandal ist nicht, dass wir auf diesen Fall hingewiesen haben, sondern dass Innenminister Poseck den Fall heruntergespielt hat. Die Aussage, dass ihm keine Hinweise auf Anschlagspläne bekannt gewesen seien, kann nach der Meldung des Polizeipräsidiums Südosthessen kaum der Wahrheit entsprechen. Zumindest wurden dahingehend Ermittlungen eingeleitet. Es hat sich bestätigt, dass die AfD-Fraktion mit der Einschätzung dieses Gefährders richtig lag.“
V. i. S. d. P.: Sandra Weegels, innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
Link zur Meldung: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43561/5961011
