AfD hatte Recht mit der Einschätzung des Gefährders  – Hanauer Afghane jetzt in U-Haft!

AfD hatte Recht mit der Einschätzung des Gefährders Das Polizeipräsidium Südosthessen hat gemeldet, dass ein 33-jähriger Afghane in Hanau wegen des Verdachts der Volksverhetzung in drei Fällen in Untersuchungshaft genommen…

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Grundrechtseingriffe: Seit wann ist „Demokratieförderung“ polizeiliche Aufgabe?

In einem Hau-Ruck-Verfahren haben die schwarz-roten Koalitionsfraktionen einen Änderungsantrag in den Gesetzentwurf "Zur Stärkung der Inneren Sicherheit in Hessen" eingebracht. Dazu sagt die innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Sandra Weegels: "Die…

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Anschlag eines Afghanen in Hanau vereitelt – warum wurde die Öffentlichkeit nicht informiert?

Nur zwei Tage nach der schrecklichen Bluttat von Aschaffenburg konnte am vergangenen Freitag in Hanau offensichtlich nur knapp die nächste Gewalttat eines Afghanen verhindert werden. Nach Informationen, die der AfD-Fraktion…

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Was CDU und SPD vorhaben: Videoüberwachung mit KI und biometrische Echtzeit-Identifizierung

Was CDU und SPD vorhaben: Videoüberwachung mit KI und biometrische Echtzeit-Identifizierung Zum Änderungsantrag von CDU und SPD zur Inneren Sicherheit erklärt Sandra Weegels, innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: "Den Plan der…

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Angriffe in der Silvesternacht auch in vielen hessischen Gemeinden – AfD fordert Taten statt Worte

Zu den Angriffen in der Silvesternacht auf Einsatzkräfte in zahlreichen hessischen Gemeinden sagt Sandra Weegels, innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: „Die erneuten Übergriffe auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht in Frankfurt, Viernheim,…

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Keine Ruhegehaltfähigkeit für die hessischen Beamten – SPD bricht Wahlversprechen!

Zum Gesetz zur Erhöhung der Polizeizulage und weiterer Zulagen sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften sagt Sandra Weegels, innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: "Der Verschiebung der Besoldungserhöhung ist ein Tritt vors…

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