Zur Regierungserklärung des Hessischen Wissenschaftsministers Timon Gremmels (SPD) entgegnet der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Frank Grobe:
„Die sogenannte Demokratieförderung an unseren Hochschulen und die millionenschwere Förderung von ‚Demokratieforschung‘ sind Mogelpackungen. Wörtlich übersetzt bedeutet Demokratie schlicht ‚Volksherrschaft‘. Die Altparteien haben diesen Begriff fast zur Unkenntlichkeit entstellt; ‚demokratisch‘ ist in deren Augen nur das, was aus ihrem eigenen politischen Lager kommt und ihren eigenen politischen Zielen dienlich ist. Der politisch-weltanschauliche Mitbewerber wird dagegen als ‚undemokratisch‘ denunziert.
Vor diesem Hintergrund bedeutet ‚Demokratieförderung‘ und ‚Demokratieforschung‘
an Hochschulen in Wahrheit die ohnehin schon bedenkliche Ideologisierung von Forschung und Studium noch weiter voranzutreiben. Geboten wäre stattdessen, die Freiheit von Forschung und Lehre, wie sie durch Art. 5 Absatz 3 Grundgesetz garantiert wird, zu verteidigen und zu stärken.
Dazu zählt eine freie Debattenkultur in der es keine Denkverbote gibt und keiner Angst vor einer gesellschaftlichen Ächtung haben muss, solange man sich im Rahmen des Grundgesetzes bewegt.“
Dr. Frank Grobe fordert außerdem: „Die vom Land bereit gestellten Gelder müssen besser und flexibel an den tatsächlichen Bedarf der Hochschulen angepasst werden. Außerdem brauchen wir eine Eliten- und Exzellenzförderung, die diesen Namen verdient, vor allem in den MINT-Fächern.
Ideologieprojekte wie ‚Genderforschung‘ oder ‚Diversität‘ sind dagegen überflüssig. Abgeschafft werden müssen außerdem politisierte Vorgaben für Fördermittelanträge. Die Landesregierung hat sich aus der Autonomie der Hochschulen herauszuhalten.“
V. i. S. d. P.: Dr. Frank Grobe, wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
