Zur Aktuellen Stunde der Grünen „Veränderung schafft Sicherheit – Gemeinsam die Herausforderungen der ökologischen und ökonomischen Transformation in Hessen meistern“ sagt Andreas Lichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:
„Die Transformationen der Vergangenheit, die mit genau dem gleichen links-grünen Süßholzgeraspel ‚verkauft‘ wurden wie heute, sind grotesk schiefgegangen. Das Ergebnis von grüner Transformation lässt sich am Ranking des Management-Institut IMD in Lausanne zur Wettbewerbsfähigkeit der Länder sehen: Wenn es um die Gefahr der Verlagerung von Unternehmen geht, ist Deutschland an unrühmlicher 61. Stelle von 64 Ländern. Bei Stromkosten für industrielle Kunden rangiert Deutschland ebenfalls abgeschlagen auf Position 54. Für KMUs des produzierenden Gewerbes sieht es noch schlimmer aus. Die Deindustrialisierung Deutschlands ist kein Risiko mehr, sie findet statt, wie man auch daran ablesen kann, dass 132 Mrd. Euro mehr aus Deutschland im Ausland investiert wurden als umgekehrt.
Wozu das alles? Für die ‚Klimaneutralität‘. Wer den Bürgern unseres Landes und ihren Kindern und Kindeskindern Lasten von hunderten Milliarden Euro allein für Hessen aufbürdet, der muss beweisen, dass diese Maßnahmen wirksam und effektiv sind, bevor sie unser aller Zukunft verpfänden und auf dem Altar des ‚Klima-Kultes‘ zu opfern. Dieser Beweis fehlt.
Die wissenschaftlichen Prognosen auf dem ‚Klimaportal Hessen‘ des Hessischen Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie passen nicht zur aktuellen Klima-Hysterie. Kurzfristige Klimaschwankungen – weit jenseits des langfristig Prognostizierten – können daher nicht mit menschengemachten CO2-Emissionen erklärt werden.
Wir kämpfen um jeden Euro, der nicht im sinn- und wirkungslosen sogenannten ‚Klimaschutz‘ verschwendet werden darf. Der Finanzbedarf für wirklich notwendige Investitionen in Bildung, Gesundheitswesen, Infrastruktur, Soziales, Integration und mehr ist viel zu hoch. Die einzige ‚sichere‘ Veränderung, die eine grüne Transformation nach sich zieht, ist die Verarmung der Bürger für ein utopisches, unerreichbares Ziel.“
V. i. S. d. P.: Andreas Lichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
