Die regelhaften Qualitätsprüfungen in der ambulanten und stationären Pflege wurden Corona-bedingt bis Ende September 2020 ausgesetzt und in Hessen ab dem 01. Oktober 2020 wiederaufgenommen. Doch noch immer fehlt es an Transparenz in der Beurteilung der Pflegequalität. Dazu Claudia Papst-Dippel, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion:
„Die Renditeerwartungen der Heimbetreiber sind hoch. In der Folge kalkulieren die Betreiber so knapp, dass Missstände durch Fachkräftemangel, Unterbesetzung und Überforderung der Pflegekräfte entstehen. Hier braucht es gute Kontrollen, um Fehlentwicklungen entgegenzuwirken, und darum muss der aktuelle Pflege-TÜV dringend verbessert werden.
Die Daten zur Pflegequalität werden größtenteils intern erhoben und ausschließlich auf ihre statistische Plausibilität geprüft. So fehlt es an Transparenz. Eine inhaltliche Kontrolle durch den externen Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) findet lediglich anhand einer kleinen Stichprobe statt, unabhängig von der Einrichtungsgröße.
Auch die Ergebnisse müssen zwingend einfacher und übersichtlicher dargestellt werden. Die mehrseitigen und komplexen Berichte sind für Pflegebedürftige und deren Angehörige unverständlich. Um die frühzeitige Erkennung von Missständen in der Pflege zu gewährleisten, forderten wir bereits für den Landeshaushalt 2022 eine Aufstockung der Mittel für Regelprüfungen in der Betreuungs- und Pflegeaufsicht. Auch wenn dieser Forderung von Seiten der Landesregierung nicht zugestimmt wurde, wird der Pflege-TÜV weiterhin ein Thema unserer Fraktion bleiben.“
V. i. S. d. P.: Claudia Papst-Dippel, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
