Vor dem Frankfurter Oberlandesgericht werden aktuell zwei Fälle gegen mutmaßliche Kriegsverbrecher verhandelt. Dem Iraker Taha Al-J. wird vorgeworfen, dass er ein Mädchen, eine Jesidin, in der Stadt Falludscha ankettete. Das Mädchen verdurstete in der prallen Sonne.
Dazu Robert Lambrou, Vorsitzender der AfD: „Ein weiterer Fall ist der syrische Arzt Alaa M. Er soll in syrischen Gefängnissen Menschen gefoltert haben. Alaa M. wurde in Hessen festgenommen. Er war 2015 ganz legal mit einem Visum als Angehöriger einer sogenannten ‚erwünschten Berufsgruppe eingereist‘. Während er in Hessisch-Lichtenau lange unerkannt als Orthopäde praktizierte, wendete er in Syrien andere Methoden an: Zum Beispiel übergoss er die Genitalien von Gefangenen mit brennbaren Flüssigkeiten. Viele seiner Opfer überlebten nicht.“ „Es macht mich traurig und wütend zugleich. In Gedanken sind wir bei den Angehörigen der Opfer, deren unfassbares Leid, wir uns noch nicht einmal vorstellen können. Bei solchen Grausamkeiten gibt es keine tröstenden Worte. Nur die stille Anteilnahme ist die einzig pietätvolle“, sagt Robert Lambrou.
Beide Fälle stünden sinnbildhaft für ein Problem in Deutschland und in Hessen, das immer gravierender werde. „Menschen mit Kriegserfahrung, äußerst gewaltbereite Menschen, Extremisten, Islamisten strömen vermehrt nach Deutschland und leben teils unerkannt unter uns“, so Lambrou. Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamtes bestätigt in einem Beitrag für die Bundeszentrale für politische Bildung diesen Eindruck: „Das islamistische Personenpotenzial in Deutschland wird […] absehbar größer, komplexer und internationaler.“ „Dieser Gefahr müssen wir uns stellen. Wir müssen unsere Gesellschaft vor solchen Kriegsverbrechern schützen“, so Lambrou. Doch die Vielzahl der sogenannten Gefährder stelle unsere Sicherheitsbehörden schon jetzt vor Probleme und an Abschiebungen scheitern unsere Behörden ja im großen Stile, so Robert Lambrou weiter.
„Multi-Kulti-Träumereien zerplatzen wie Seifenblasen an der Wirklichkeit.
Und diese Wirklichkeit ist, wie diese beiden Beispiele illustrieren, unmenschlich und grausam. Es wird höchste Zeit unsere Grenzen zu schützen.
Es wird höchste Zeit, Kriegsverbrecher mit der vollen Härte des Gesetzes zu verfolgen und abzuschieben. Wir fordern, dass die hessischen Behörden den Bereich Kriegsverbrechen, auch im Kontext Islamismus, auszubauen, um möglichst alle Kriegsverbrecher in Hessen in Gewahrsam zu nehmen und so schnell wie möglich abzuschieben. Gerade jetzt, wo tausende sog. Flüchtlinge versuchen, nach Deutschland zu kommen, ist höchste Eile geboten.“ V. i. S. d. P.: Robert Lambrou, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
