Was CDU und SPD vorhaben: Videoüberwachung mit KI und biometrische Echtzeit-Identifizierung Zum Änderungsantrag von CDU und SPD zur Inneren Sicherheit erklärt Sandra Weegels, innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: "Den Plan der…
Zur Ankündigung von Meta-Chef Mark Zuckerberg, zukünftig mehr Meinungsfreiheit auf den von Meta betriebenen Social-Media-Kanälen zuzulassen und die Zusammenarbeit mit sogenannten „Faktencheckern“ wie „Correctiv“ in Deutschland zu beenden, erklärt der…
Zu den Angriffen in der Silvesternacht auf Einsatzkräfte in zahlreichen hessischen Gemeinden sagt Sandra Weegels, innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: „Die erneuten Übergriffe auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht in Frankfurt, Viernheim,…
Die CSU plant, den Kauf von Gutscheinen über die Flüchtlings-Bezahlkarte und das Betreiben von Tauschbörsen zu unterbinden. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf ein Beschlusspapier für die derzeit laufende…