A5 In ihrer Aktuellen Stunde fordert die AfD-Fraktion die Landesregierung auf, Wege zu finden, den Ausbau der A5 zu beschleunigen. Dazu Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Im vergangenen Jahr…
Zur aktuellen Stunde der SPD-Fraktion über die Leerstandsquote von Wohnungen in Hessen sagt der wohnbaupolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dimitri Schulz: "Mit 3,9 Prozent Leerstand liegt Hessen unter dem Bundesdurchschnitt von…
Am Mittwoch fand die konstituierende Sitzung des von der AfD-Fraktion initiierten Corona-Untersuchungsausschusses statt. Dazu Volker Richter, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion und Obmann im Ausschuss: "Mit der heutigen Sitzung wurde der…
Zur Regierungserklärung des Hessischen Wissenschaftsministers Timon Gremmels (SPD) entgegnet der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Frank Grobe: "Die sogenannte Demokratieförderung an unseren Hochschulen und die millionenschwere Förderung von 'Demokratieforschung' sind…
Die AfD-Fraktion fordert die Einführung eines "Familien-Start-Geldes" für Neugeborene in Höhe von 10.000 Euro pro Kind. Dies soll über eine Rückerstattung gezahlter Steuern im Rahmen der jährlichen Veranlagung zur Einkommenssteuer…
Zur Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes und der Zulassung der Sonntagsöffnung für automatisierte Kleinstsupermärkte sagt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Volker Richter: "Es gibt sowohl für als auch gegen die Sonntagsöffnung…
Zur umstrittenen Reform der Bundesjugendspiele erklärt Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Kinder wollen sich messen. Sie wollen Wettkampf. Das lässt sich jeden Tag auf dem Schulhof und in der…
Zum Zweiten Gesetz zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen durch öffentlich-rechtliche Körperschaften erklärt Andreas Lichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag: "Solche Richtlinien sind Teil…
Zum Gesetz über die Gewährung einer Inflationsausgleichszahlung im Jahr 2024 und über die Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen im Jahr 2025 sagt Sandra Weegels, innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion:…
In seiner Regierungserklärung vom 24. Januar 2024 hat der Hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) mit scharfen Worten die unter dem Begriff „Potsdamer Geheimtreffen“ bekannt gewordene Zusammenkunft, an der auch mindestens…
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