Zum Entschließungsantrag der CDU „Hessische Digitalwirtschaft weiter stärken und zukunftssicher ausbauen“ sagt Markus Fuchs, digitalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die Absätze beginnen mit: Der Landtag betont, er hebt hervor, er stellt…
Kitas Zum Entschließungsantrag von SPD und CDU im hessischen Landtag "Qualitäts- und Fachkräfteoffensive in der frühkindlichen Bildung voranbringen" erklärt der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gerhard Bärsch: "Aktuell fehlen circa 41.000…
Zur Regierungserklärung von Innenminister Roman Poseck "Gemeinsam für die Sicherheit in Hessen" sagt Sandra Weegels, innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: "25 Jahre CDU-Regierung in Hessen zusammengefasst: Wir haben No-Go-Areas in Städten,…
Zum Entschließungsantrag "Hessen steht unverbrüchlich an der Seite der Ukraine" von CDU, SPD, Grünen und FDP erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, Andreas Lichert: "Die AfD hat von Anfang an…
2023 Zur hessischen Kriminalstatistik sagt Sandra Weegels, innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: "Allein an dem Anstieg der Zahl der Körperverletzungsdelikte zeigt sich, was sonst nur die 'gefühlte' Sicherheitslage in Deutschland ist:…
Zum Weltfrauentag erklärt Sandra Weegels, frauenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: „Die europäisch-westliche Kultur hat Frauen einzigartige Möglichkeiten und Freiheiten beschert, die für viele Frauen weltweit zum Vorbild geworden sind. Am Weltfrauentag…
Zur Ministerpräsidentenkonferenz über die Migrationslage am 6. März erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Robert Lambrou: „Die CDU hat auf ganzer Linie versagt. Allen voran Hessens Ministerpräsident Boris Rhein als Gastgeber…
Seit Jahren fordert die AfD, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) tiefgreifend reformiert werden muss. Umfragen belegen: Der ÖRR und insbesondere der Rundfunkbeitrag verlieren immer mehr an Akzeptanz in der Bevölkerung.…
Die Stadt Frankfurt a. M. installiert zum muslimischen Fastenmonat Ramadan (10. März bis 9. April) in der Innenstadt riesige Lichterketten mit Sternen, Halbmonden und dem Schriftzug „Happy Ramadan“. Nach Ansicht…
Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der AfD im Hessischen Landtag: „Das soziale Berufe überhaupt gestärkt werden müssen, ist der Politik der vergangenen Jahrzehnte geschuldet und ein absoluter Skandal. Die Frechheit, dies…