Nach Antisemitismus-Skandal: „documenta fifteen“ schließen, bis alle Vorwürfe zweifelsfrei ausgeräumt wurden

In ihrem Grußwort zur gestrigen Podiumsdiskussion „Antisemitismus in der Kunst“ der Bildungsstätte Anne Frank mit der „documenta“ und dem Museum Fridericianum in Kassel räumte Wissenschafts- und Kulturministerin Angela Dorn ein,…

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Bilanz nach einem Monat: 9-Euro-Ticket zeigt die Schwächen des ÖPNV und der Deutschen Bahn

Am 1. Juli gibt es das 9-Euro-Ticket in Hessen genau einen Monat und die Nachfrage in Hessen ist groß: Allein im Gebiet des Rhein-Main-Verkehrsverbundes sind laut Verkehrsministerium rund 900 000…

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Die Maßnahmen sind ein Paradebeispiel für überzogenen, politischen Aktionismus

Zur Zwischenbilanz der Empfehlungsumsetzung der Expertenkommission für die hessische Polizei erklärt Klaus Herrmann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Für die Aufarbeitung des Fehlverhaltens einzelner Beamter bedarf es weder eines neuen Leitbildes,…

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Gedemütigt, erniedrigt, beschimpft: „Missstände in Pflegeheimen sind unerträglich“

Das Team Wallraff hat einige Missstände in der Seniorenresidenz Ederbergland in Frankenberg aufgedeckt. So wurden etwa Bewohner gedemütigt, erniedrigt und beschimpft. Dazu Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der AfD: "Die Vorkommnisse…

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AfD fordert Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Documenta-Skandals

Mit Nachdruck fordert nun auch der Zentralrat der Juden den Rücktritt von Kulturstaatsministerin Claudia Roth wegen ihrer eklatanten Unfähigkeit und ihres offensichtlichen Unwillens, die antisemitischen Entgleisungen auf der „documenta fifteen“…

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Schonungslose Aufklärung von Cyber-Attacken und schnelle Umsetzung notwendiger Verbesserungen

Neben etlichen kommunalen Gemeindeverwaltungen wurden nach Angaben des Hessischen Innenministeriums sowohl der Energieversorger Entega als auch die Mainzer Stadtwerke und der Frankfurter Versorger FES Opfer eines Cyberangriffs. Mit großer Professionalität…

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Das Urteil ist ein potentieller Dammbruch für Klagen nicht-binärer Personen

Die Deutsche Bahn muss einer nicht-binären Person 1.000 Euro Schmerzensgeld zahlen, weil diese sich beim Ticketkauf zwischen den Anreden "Herr" und "Frau entscheiden musste. Das verkündete das Oberlandesgericht Frankfurt am…

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