Zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches erklärt Gerhard Bärsch, familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Die AfD-Fraktion wird diesen Gesetzesentwurf mittragen, weil er notwendig ist, um den bestehenden Realitäten Rechnung zu…
Zur Ankündigung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, dass an informellen Ministertreffen unter der Leitung der derzeitigen EU-Ratspräsidentschaft Ungarns keine Kommissare mehr teilnehmen werden, erklärt Christian Rohde, europapolitischer Sprecher der…
Zum gestern veröffentlichten Integrationsmonitor des Landes Hessen sagt Robert Lambrou, Vorsitzender und migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Integration kann nicht gelingen, wenn der Anteil der zu Integrierenden stetig wächst. Die im…
Zum Antrag der CDU "Hessen als Top-Rechenzentrumsstandort weiter stärken" sagt Markus Fuchs, digitalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Der Antrag besteht zum größten Teil aus der Beschreibung des Ist-Zustandes und der Feststellung…
Zur Aktuellen Stunde und dem Antrag der Grünen-Fraktion "Koalition muss endlich einen neuen Aufbruch in der Bildungspolitik wagen" erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Heiko Scholz: "Diese Aktuelle Stunde ist…
Zur aktuellen Stunde der FDP-Fraktion über die Sommerferienarbeitslosigkeit von angehenden Lehrern in Hessen erklärt der AfD-Abgeordnete Andreas Lobenstein: "Angehende Lehrkräfte sollten sich in den Sommerferien nicht arbeitslos melden müssen. Das…
A5 In ihrer Aktuellen Stunde fordert die AfD-Fraktion die Landesregierung auf, Wege zu finden, den Ausbau der A5 zu beschleunigen. Dazu Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Im vergangenen Jahr…
Zur aktuellen Stunde der SPD-Fraktion über die Leerstandsquote von Wohnungen in Hessen sagt der wohnbaupolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dimitri Schulz: "Mit 3,9 Prozent Leerstand liegt Hessen unter dem Bundesdurchschnitt von…
Am Mittwoch fand die konstituierende Sitzung des von der AfD-Fraktion initiierten Corona-Untersuchungsausschusses statt. Dazu Volker Richter, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion und Obmann im Ausschuss: "Mit der heutigen Sitzung wurde der…
Zur Regierungserklärung des Hessischen Wissenschaftsministers Timon Gremmels (SPD) entgegnet der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Frank Grobe: "Die sogenannte Demokratieförderung an unseren Hochschulen und die millionenschwere Förderung von 'Demokratieforschung' sind…
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