In Aschaffenburg wurden ein zwei Jahre alter Junge und ein 41 Jahre alter Mann mit einem Messer brutal am helllichten Tag getötet. Tatverdächtiger ist ein 28 Jahre alter polizeibekannter, abgelehnter Asylbewerber aus Afghanistan. Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (Drs. 21/1537) an die Landesregierung eingereicht, die sich um die Frage dreht: Wie ist die Gefährdungslage durch Afghanen in Hessen? Darin fragt die AfD unter anderem:
Wie viele afghanische Staatsbürger sind aktuell mit Wohnsitz in Hessen gemeldet? Wie viele davon sind ausreisepflichtig? Wie viele davon werden als Gefährder geführt? Wie viele davon wurden seit 2020 einer Straftat verdächtigt oder überführt? Wie viele davon sind als psychisch auffällig bekannt oder befinden sich in psychotherapeutischer Behandlung? Und: Bei wie vielen Afghanen gab es trotz Straftaten keine ausländerrechtlichen Konsequenzen?
Dazu Robert Lambrou, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:
„Nicht erst seit der grausamen Tat in Aschaffenburg sind wir alle die Betroffenheitsbekundungen leid. Wir wollen, dass jemand Verantwortung übernimmt und wir wollen wissen, ob unsere Landesregierung in Hessen einen Überblick über die Gefährdungslage durch afghanische Migranten in Hessen hat. Die Frist zur Beantwortung einer Kleinen Anfrage beträgt sechs Wochen. Auf die Antwort einer anderen AfD-Anfrage warten wir schon fast ein Jahr. Wir hoffen im Interesse der Bürger, dass die Landesregierung unsere sicherheitsrelevanten Fragen genauso ernst nimmt wie wir und zeitnah antwortet.“
V. i. S. d. P.: Robert Lambrou, migrationspolitischer Sprecher und Vorsitzender der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
