#AfD fordert im Hessischen Landtag:
KLARE KANTE und NULL-TOLERANZ GEGEN den importierten ANTISEMITISMUS!
CDU, GRÜNE, SPD, FDP und LINKE STIMMEN DAGEGEN!
UND…. der Antrag von FDP, CDU, SPD und GRÜNEN zum Schutz jüdischen Lebens geht nicht weit genug.
(Wir stimmen aber trotzdem zu…. siehe nachfolgendem Text)
Zum Abschluss der Sondersitzung des Hauptausschusses des Hessischen Landtags zum Thema „Solidarität mit Israel“ stimmte die Fraktion der AfD dem Antrag „In voller Solidarität an der Seite Israels: Terror bekämpfen – jüdisches Leben schützen“ zu, der von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP eingebracht worden war.
Hierzu erklärt Robert Lambrou, #Fraktionsvorsitzender der #AfD im Hessischen #Landtag:
„Der Antrag von FDP, CDU, SPD und GRÜNEN zum Schutz jüdischen Lebens geht nicht weit genug. Wir haben dem Antrag dennoch zugestimmt.
Leider wurde unser Antrag anschließend abgelehnt.
In diesem hatten wir wichtige zusätzliche Punkte gefordert:
Unabhängige Studie zur Untersuchung islamistischer/antisemitischer Tendenzen/Äußerungen von Migranten (Punkt 9) anstelle von bloßer Thematisierung im Rahmen des ‚Dialogforums Islam Hessen‘ und einem ‚Gipfel aller muslimischen Institutionen und Vereine‘.
Aufkündigung der Kooperation mit islamischen Institutionen, welche keine glaubhafte Distanzierung leisten.
Klare Betonung des Versäumnisses des Erkennens der Zunahme antisemitischer Tendenzen durch die Migration aus islamisch geprägten Ländern in der Vergangenheit und der bereits in der Vergangenheit seitens der AfD geforderten Maßnahmen zur entsprechenden Problembekämpfung!
V. i. S. d. P.: Robert Lambrou, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
