Am Freitag gab Wolfgang Siefert, grüner Verkehrsdezernent der Stadt Frankfurt, bekannt, dass rund um die Börse und dann schrittweise in anderen Bereichen der Innenstadt ein Tempolimit von 20 km/h für den Autoverkehr eingeführt wird. Er wolle den Autoverkehr reduzieren und es werde „ein Fahren von Parkhaus zu Parkhaus und zum Posen mit dem Auto in der Innenstadt nicht mehr geben“. Dazu erklärt Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:
„Der offen erklärte Hass der Grünen auf das Automobil, dem Fortbewegungsmittel der Wahl für weit über 70 Prozent aller Bürger, nimmt immer bizarrere Formen an: Künstliche Staubarrieren werden mit der Umwidmung von Autofahrspuren in Fahrradwege geschaffen, öffentliche Parkplätze am Straßenrand komplett abgeschafft, Anwohnerparken und Parkgebühren in astronomische Höhen hochgeschraubt.
Ob in Frankfurt, Gießen, Darmstadt, Wiesbaden oder Kassel: Immer mehr hessische Städte werden zum Opfer einer Verbotspolitik gegen die Autofahrer geworden, weil grüne Politiker mit mangelndem Sachverstand, Ignoranz und Bürgerferne immer autofeindlichere Maßnahmen durchsetzen.
Die AfD wird sich die Maßnahmen spanischer Städte wie Madrid und Barcelona zum Vorbild nehmen, in denen konservative Regierungen den verkehrspolitischen Unsinn ihrer grünen Vorgängerregierungen bereinigt haben, indem sie viel zu breite Fahrradwege wieder in Autofahrspuren verwandelt haben, Fahrverbote aufgehoben und Parkgebühren wieder auf ein für einfache Bürger bezahlbares Niveau gesenkt haben.“
V. i. S. d. P.: Klaus Gagel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
