Zur Novellierung hochschulrechtlicher Vorschriften erklärt Frank Grobe: "Mit der Novellierung des Hochschulgesetzes bringt die schwarz-grüne Landesregierung den hessischen Wissenschaftsstandort weiter vom Kurs ab. Anstatt sich mit der Verbesserung von Forschung…
"Der Zustand der Verfassung ist leider nicht gut" Die Fraktion Die Linke möchte den 1. Dezember als gesetzlichen Feiertag in Hessen einführen. An diesem Tag fand die Volksabstimmung über die…
"Wir müssen dafür kämpfen, Freiheit und Demokratie auch weitere 75 Jahre zu erhalten"Am 1. Dezember 1946 trat die Hessische Landesverfassung in Kraft und ist die älteste, bis heute gültige Verfassung…
Zum Setzpunkt der Grünen "Seit 50 Jahren exzellente Forschung und Lehre an Hessens Hochschulen für Angewandte Wissenschaften" sagt Frank Grobe: "Wir gratulieren den hessischen Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW) zum…
Zur Neuregelung und Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften erklärt Frank Grobe: "Die Novellierung beinhaltet positive Bestimmungen wie etwa, dass künftig bei Studentenschaften Buchführung und Rechnungsabschluss durch qualifizierte Fachleute geprüft wird. Doch es…
„Das hat nichts mehr mit freier Forschung und Lehre zu tun“ Zum Gesetz zur Gründung der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit sagt Frank Grobe: „Die Anhörung im Ausschuss…
„Eine geringe Gebühr hat erzieherischen Charakter“ Zur Änderung des Hessischen Bibliothekengesetzes sagt Frank Grobe: „Wir halten es für sinnvoll, dass öffentliche Bibliotheken auch an Samstagen und Sonntagen mit Ausnahme von…
Heute wird in Frankfurt das Deutsche Romantik-Museum von Angela Dorn (Grüne) eröffnet. Dazu Dr. Frank Grobe, kulturpolitischer Sprecher der AfD: „Die Romantik ist bis heute untrennbar mit Deutschland verbunden und…
Die hessische SPD fordert, das Wahlrecht bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre herabzusetzen, wie es in elf anderen Bundesländern der Fall ist. Dazu Frank Grobe: „Die Forderung der SPD ist der…
Das Kultusministerium arbeitet mit Professor Harry Harun Behr als Vermittler zwischen dem Ministerium und der Ditib zusammen. Prof. Behr konvertierte in seiner Studienzeit zum Islam, engagierte sich für den Dschihad…