Wem es wirklich um die Menschen in der Ukraine geht, muss auf einen schnellen Frieden hinarbeiten

Zum Entschließungsantrag "Hessen steht unverbrüchlich an der Seite der Ukraine" von CDU, SPD, Grünen und FDP erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, Andreas Lichert: "Die AfD hat von Anfang an…

WeiterlesenWem es wirklich um die Menschen in der Ukraine geht, muss auf einen schnellen Frieden hinarbeiten

Eine freie Gesellschaft braucht offene Debatten statt politisch-korrekter Meinungskorridore

Zur Großen Anfrage der SPD zum Thema „Desinformation und Misinformation als Gefahr für die Gesellschaft“ erklärt Andreas Lichert, digitalpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „In einer Demokratie sind Meinungs-, Presse-, Vereinigungs- und…

WeiterlesenEine freie Gesellschaft braucht offene Debatten statt politisch-korrekter Meinungskorridore

Finanzielle Notlage der Kommunen wird zu Lasten der Bürger instrumentalisiert

Nach Angaben des Hessischen Wirtschaftsministeriums erhöhen finanzielle Beteiligungen die Akzeptanz von Windkraft. Das Ministerium begrüße daher eine stärkere Beteiligung von Kommunen an den Pachteinnahmen für Windkraftanlagen (WKA) im Staatswald. Hierzu…

WeiterlesenFinanzielle Notlage der Kommunen wird zu Lasten der Bürger instrumentalisiert

Grüne Transformation bedeutet Verarmung der Bürger

Zur Aktuellen Stunde der Grünen „Veränderung schafft Sicherheit – Gemeinsam die Herausforderungen der ökologischen und ökonomischen Transformation in Hessen meistern“ sagt Andreas Lichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die Transformationen der…

WeiterlesenGrüne Transformation bedeutet Verarmung der Bürger

Klimaschutz ist wirkungslos für das Klima, bedeutet aber Wohlstandsverlust für die Bürger

Um einer beispielloser Wohlstandsvernichtung entgegenzutreten, fordert die AfD-Fraktion die Hessische Landesregierung mit ihrem heutigen Setzpunkt „Zwangsbegrünung stoppen – Heizungsverbote verhindern“ auf, sich auf allen Ebenen gegen weitere übergriffige Regulierungen wie…

WeiterlesenKlimaschutz ist wirkungslos für das Klima, bedeutet aber Wohlstandsverlust für die Bürger

Bundeswehr bestmöglich unterstützen, anstatt den Soldaten in den Rücken zu fallen!

In dieser Woche hat die Fraktion „Die Linke“ im hessischen Landtag unter Federführung ihres Fraktionsvorsitzenden Schalauske eine aktualisierte Neuauflage ihres „Rüstungsatlas Hessen“ vorgestellt, der auf 80 Seiten nicht nur Informationen…

WeiterlesenBundeswehr bestmöglich unterstützen, anstatt den Soldaten in den Rücken zu fallen!

Schwarz-Grün ruiniert mit energiepolitischer Planwirtschaft hessische Unternehmen

Die Landesregierung will per Gesetz verschiedene energiepolitische Maßnahmen des Bundeswirtschaftsministeriums auf Landesebene umsetzen. Darunter auch wirtschaftlich fragwürdige Energiesparmaßnahmen für Unternehmen. So soll u. a. eine Notfallsituation im Winter verhindert werden.…

WeiterlesenSchwarz-Grün ruiniert mit energiepolitischer Planwirtschaft hessische Unternehmen