Zum gestern veröffentlichten Integrationsmonitor des Landes Hessen sagt Robert Lambrou, Vorsitzender und migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:
„Integration kann nicht gelingen, wenn der Anteil der zu Integrierenden stetig wächst. Die im hessischen Integrationsmonitor veröffentlichen Daten geben keinen Anlass zum von Sozialministerin Heike Hofmann (SPD) demonstrativ vorgetragenen Optimismus, im Gegenteil. Sie zeigen vielmehr: Wir befinden uns bereits im Bereich gesellschaftlicher Überforderung. Eine Politik, die den Schwerpunkt nur auf die Verwaltung von Massenzuwanderung legt, schaut zu, wie unser Land in Handlungsunfähigkeit abdriftet.“
Robert Lambrou weiter: „Stand heute haben 38 Prozent der hessischen Gesamtbevölkerung einen Migrationshintergrund, dieser Anteil wird in den kommenden Jahren durch anhaltende Zuwanderung und eine deutlich höhere Geburtenrate (im Schnitt haben hier lebende ausländische Frauen 1,99 Kinder, deutsche Frauen dagegen nur 1,46) noch zunehmen. Weniger als die Hälfte der Kinder mit Migrationshintergrund spricht flüssiges oder fehlerfreies Deutsch, mehr als jedes fünfte (!) hat überhaupt keine oder nur rudimentäre Deutschkenntnisse, Tendenz steigend. Der Anteil der Kinder aus Familien, in denen nicht vorrangig Deutsch gesprochen wird, ist innerhalb von 15 Jahren von 22 auf 35 Prozent gestiegen.
Die Zuwanderung nach Deutschland löst den Fachkräftemangel nicht, in einigen Branchen – gerade im Bereich Erziehung und Schule – wird er durch Zuwanderung sogar verschärft. Der Anteil der Erwerbsfähigen, die staatliche Leistungen nach SGB II beziehen, ist unter Nicht-Deutschen mit 15,1 Prozent fast viermal so hoch wie unter Einheimischen mit 4,2 Prozent.
Integration ist eine Bringschuld der Zuwanderer. Diese Selbstverständlichkeit spielte bei der Vorstellung des Integrationsmonitors durch Ministerin Hofmann kaum eine Rolle. Angesichts der dramatischen Zahlen, welcher der Integrationsmonitor offenlegt, muss die hessische Landesregierung den Bürgern folgende Frage beantworten: Bis zu welchem Mischungsverhältnis ist Integration überhaupt leistbar und was wird passieren, wenn die Verhältnisse kippen?“
V. i. S. d. P.: Robert Lambrou, Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
