Wir fordern maximale Transparenz und halten einen #Untersuchungsausschuss für geboten. Zu den Vorgängen in der Causa Mansoori/Messari-Becker im Kulturpolitischen Ausschuss des Hessischen Landtages erklärt Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:…
Antisemitische Vorfälle an hessischen Hochschulen gehen überwiegend von linksextremistischen und pro-palästinensischen Gruppen aus. Dies bestätigt die Hessische Landesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Dazu erklärt Jochen…
Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf im Hessischen Landtag eingebracht, der es Hochschulen zukünftig ermöglicht, eigenständig Wohnraum für ihre Studenten zu schaffen. Dazu erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Grobe:…
Die AfD-Fraktion fordert ein Verbot des für Samstag in Frankfurt geplanten "Festes der Kultur Palästinas". Sie schließt sich damit der Forderung des Antisemitismusbeauftragten der Hessischen Landesregierung, Uwe Becker (CDU) an.…
Zum 275. Geburtstag Goethes erklärt der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Frank Grobe: "Heute jährt sich der Geburtstag Johann Wolfgang Goethes zum 275. Mal. Der große deutsche…
Die Hessische Landesregierung rechnet mit mindestens einer Verdoppelung der Anträge zur Einbürgerung von Ausländern. Das ergab eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag. Ursache sei die von der Bundesregierung…
In der aktuellen Weltrangliste der Hochschulen, dem sogenannten "Shanghai-Ranking" schafft es keine hessische Universität unter die Top 150. Die Frankfurter Goethe-Universität liegt im Bereich der Plätze 151-200, die Philipps-Universität Marburg…
Zum Schulstart nach den Sommerferien in Hessen sagt Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Die Probleme der hessischen Bildungslandschaft haben sich während der Sommerferien nicht in Luft aufgelöst: Nach wie…
Die Genehmigung von Wohnungsneubauten in Hessen sinkt weiter dramatisch. Im ersten Halbjahr 2024 wurden laut Statistischem Landesamt nur 6.365 Genehmigungen erteilt, das sind 20,6 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Damit…
Das Land Hessen gibt viermal so viel Geld für Entwicklungszusammenarbeit aus als noch vor dreizehn Jahren! Für das Jahr 2024 sind 1.138.500 Euro für Entwicklungszusammenarbeit im hessischen Haushaltsplan reserviert, im…
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