Zum Setzpunkt der SPD zum Thema „Gleichzeitig Not auf dem Wohnungs- und Arbeitsmarkt lindern – Einführung einer neuen ‚Förderrechtlinie Mitarbeiterwohnen‘“ erklärt Dimitri Schulz, wohnungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Falls die Bautätigkeit…
Zum Mobilfunk-für-alle-Gesetzentwurf der SPD sagt Dimitri Schulz, stellv. digitalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Die SPD hat recht, wenn sie Mindestfunkempfang als Bestandteil der 'Daseinsfürsorge' bezeichnet, aber dieser Gesetzesentwurf verallgemeinert das Funklochproblem.…
Zum Entschließungsantrag von CDU und Grünen zum Thema „Die Bewahrung des Kulturgutes von Spätaussiedlern und Heimatvertriebenen“ erklärt Dimitri Schulz, Sprecher für Heimatvertriebene und Russlanddeutsche der AfD-Landtagsfraktion: „Nachdem nicht einmal die…
Würdiges Gedenken an Deportation, Zwangsarbeit und systematische Ausbeutung von unschuldigen deutschen Landsleuten or nunmehr 81 Jahren, am 28. August 1941, ließ der sowjetische Diktator Josef Wissarionowitsch Stalin per Erlass die…
Als Maßnahme gegen steigende Baukosten fordert die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU) die Förderung regionaler Baustoffe. Dazu Dimitri Schulz, wohnungsbaupolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Wir unterstützen die Forderung der VhU. Die…
Zur heutigen Plenardebatte „Krieg und Krise verschlimmern die Wohnungssituation. Für eine Zeitenwende in der hessischen Sozial- und Wohnungspolitik“ erklärt Dimitri Schulz, Sprecher für Wohnungsbaupolitik der AfD-Landtagsfraktion: „Die Forderung der Linken…
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Hessischen Wohnraumfördergesetzes und wohnungsbindungsrechtlicher Vorschriften erklärt Dimitri Schulz, wohnungsbaupolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Die angespannte und mancherorts schon unerträgliche Situation auf dem hessischen Wohnungsmarkt…
Mit ihrem wegweisenden Antrag „Aktive Familienunterstützung durch Senkung des Grunderwerbsteuersatzes“ stellt die AfD-Fraktion die Weichen für eine umfängliche Neuregelung der Grunderwerbssteuer. Hierzu erklärt Dimitri Schulz, Sprecher für Wohnungsbaupolitik der AfD-Landtagsfraktion:…
Dimitri Schulz, baupolitischer Sprecher der AfD, zur Aktuellen Stunde der FDP „Eigentumsförderung in Hessen: Auf diese Steine können Sie nicht bauen. Eigenheimförderung der WI-Bank auf den Stand der Zeit bringen“:…
Mindestens ein jüdischer Passagier trug bei einem Lufthansa-Flug von JFK/New York über Frankfurt keine Maske, woraufhin bei der Zwischenlandung in Frankfurt sämtliche als jüdisch erkennbare Personen am Weiterflug gehindert wurden.…