Rückkehr der deportierten Russlanddeutschen nicht mit Massenimmigration aus Afrika und Asien gleichsetzen

Zum Entschließungsantrag von CDU und Grünen zum Thema „Die Bewahrung des Kulturgutes von Spätaussiedlern und Heimatvertriebenen“ erklärt Dimitri Schulz, Sprecher für Heimatvertriebene und Russlanddeutsche der AfD-Landtagsfraktion: „Nachdem nicht einmal die…

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Die Landesregierung kann die Baukosten merklich reduzieren

Als Maßnahme gegen steigende Baukosten fordert die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU) die Förderung regionaler Baustoffe. Dazu Dimitri Schulz, wohnungsbaupolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Wir unterstützen die Forderung der VhU. Die…

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Abschiebung von Schein- und Wirtschaftsasylanten würde zu merklicher Entspannung auf Wohnungsmarkt führen

Zur heutigen Plenardebatte „Krieg und Krise verschlimmern die Wohnungssituation. Für eine Zeitenwende in der hessischen Sozial- und Wohnungspolitik“ erklärt Dimitri Schulz, Sprecher für Wohnungsbaupolitik der AfD-Landtagsfraktion: „Die Forderung der Linken…

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Nach wie vor erhebliche Schwachstellen bei Wohnraumförderung und Wohnungsbindung

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Hessischen Wohnraumfördergesetzes und wohnungsbindungsrechtlicher Vorschriften erklärt Dimitri Schulz, wohnungsbaupolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Die angespannte und mancherorts schon unerträgliche Situation auf dem hessischen Wohnungsmarkt…

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Hohe hessische Grunderwerbssteuer treibt junge Familien aus dem Land

Mit ihrem wegweisenden Antrag „Aktive Familienunterstützung durch Senkung des Grunderwerbsteuersatzes“ stellt die AfD-Fraktion die Weichen für eine umfängliche Neuregelung der Grunderwerbssteuer. Hierzu erklärt Dimitri Schulz, Sprecher für Wohnungsbaupolitik der AfD-Landtagsfraktion:…

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Die AfD-Fraktion lehnt jeglichen Rassismus in Hessen ab und fordert die Hessische Landesregierung auf, dass russischsprachige und russischstämmige Bürger nicht diskriminiert und ausgegrenzt werden

Die Folgen des Krieges in der Ukraine erschüttern unsere Gesellschaft und haben weitreichende Folgen auch in Hessen. Dazu Dimitri Schulz, stellv. Vorsitzender im Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung:…

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Mietspiegel sind bei Inflation schon nach zwei Jahren nicht mehr aktuell

Zum Gesetzentwurf über die Zuständigkeit für die Erstellung und Anerkennung von Mietspiegeln erklärt Dimitri Schulz: „Einfache Mietspiegel haben keine Aussagekraft, sondern nur qualifizierte. Für solche qualifizierten Mietspiegel muss eine neutrale…

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