Rund um das Eritrea-Festival kam es zu massiven Ausschreitungen, bei denen 28 Polizisten verletzt wurden, sieben davon schwer. Mehr als tausend Polizisten befanden sich im Einsatz. Die Polizei warnte die Bürger zeitweise, man solle die Innenstadt meiden, weil dort ein entfesselter Gewaltmob wütet. Die AfD-Fraktion hat dies zum Anlass ihrer Aktuellen Stunde gemacht. Dazu Robert Lambrou, Vorsitzender der AfD-Fraktion:
„Das Eritrea-Festival zeigt als ein Beispiel, dass zusehends Heimat-Konflikte in Deutschland ausgetragen werden, wo sie nicht hingehören und auch nicht ausgetragen werden dürfen. Mittlerweile werden Polizisten, aber auch die Bürger immer häufiger zum Prellbock der Folgen der gescheiterten Migrationspolitik. Und wer deren offensichtlichen, hochproblematischen Begleiterscheinungen anspricht, wird rassistisch, rechts und anderes genannt. Außer der AfD hat niemand die Ausschreitungen in Gießen im hessischen Plenum zum Thema gemacht. Aber für jeden mit offenen Augen ist klar: Die unkontrollierte Masseneinwanderung von Millionen junger, Männer aus Kriegs- und Konfliktgebieten aus Afrika und dem Nahen Osten innerhalb weniger Jahre überfordert unsere Gesellschaft und bringt erhebliche Gefahren für die Sicherheit mit sich. Sie stellt ausgesprochene und unausgesprochene Regeln des gesellschaftlichen Zusammenlebens grundsätzlich infrage und wenn man diese Entwicklung einfach so weiterlaufen lässt, ist sie irgendwann nicht mehr umkehrbar.
Wir brauchen ein Ende der unkontrollierten, illegalen Massenmigration, die vorwiegend aus dem nahem Osten und Afrika kommt, eine Abschiebeoffensive von Gefährdern und abgelehnten Asylbewerbern und eine ehrliche Diskussion darüber, welche Gefahren die Zuwanderung aus Konfliktgebieten sowie insbesondere aus islamisch geprägten Regionen mit sich bringt. In der Migrationspolitik gilt, was Bertold Brecht an anderer Stelle sagte: ‚Wer a sagt, der muss nicht b sagen. Er kann auch erkennen, dass a falsch war.‘ Im Interesse des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der Sicherheit in Hessen und Deutschland müssen die Ausschreitungen in Gießen endlich als Folge einer falschen Migrationspolitik anerkannt und als Anlass zur Umkehr genommen werden. Diese Umkehr besteht nicht darin, dass Hessen etwa noch zusätzlich ein freiwilliges Aufnahmeprogramm für Afghanen umsetzen will.“
V. i. S. d. P.: Robert Lambrou, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
Die Rede zu diesem äußerst wichtigen Thema hielt unser Fraktionsvorsitzender, Robert Lambrou:
