Freiheit, Brauchtum, Festkultur verteidigen!
Angesichts zahlreicher Absagen von Volksfesten fordert die AfD-Fraktion in einem Dringlichen Antrag, das Sofortprogramm „Sicherheit bei Veranstaltungen“ aufzustocken, bürokratische Hürden bei der Inanspruchnahme des Programms abzubauen sowie ein maßvolles Vorgehen der Sicherheitsbehörden. Dazu sagt der Abgeordnete der AfD-Fraktion Christian Rohde:
„Wir wollen unsere reiche Fest- und Brauchtumskultur in all ihren Facetten erhalten. Doch leider ist diese Kultur heute bedroht: Nach einer Reihe von Anschlägen, die fast ausschließlich von strafrechtlich bereits auffällig gewordenen und/oder ausreisepflichtigen Ausländern begangen wurden, sind die Kosten für Sicherheitsvorkehrungen so in die Höhe geschnellt, dass sie für viele Kommunen nicht mehr bezahlbar sind – unzählige Festabsagen sind die Folge.
Das Sofortprogramm der Landesregierung geht in die richtige Richtung, ist aber mit einem Volumen von einer Million Euro viel zu niedrig angesetzt.
Angesichts der Bedrohung unsere Festkultur ist ein gegenseitiges Schulterklopfen der Regierungsparteien unangebracht. Auch das regelmäßig wiederholte Mantra ‚Wir lassen uns unsere Art zu leben nicht nehmen‘ kann man nicht mehr hören. Die Wahrheit ist: Wir haben uns unsere Art zu leben längst nehmen lassen – und immer mehr Menschen spüren das.“
V. i. S. d. P.: Christian Rohde, Abgeordneter der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
