Die AfD-Fraktion hat ein Gesetz zur Erweiterung der Lernmittelfreiheit im Hessischen Schulgesetz eingebracht, um allen hessischen Schülern der öffentlichen Schulen ab Stufe 5 unentgeltlich Tablets zur Verfügung zu stellen. Dieser wurde in zweiter Lesung im Kulturpolitischen Ausschuss behandelt und von den übrigen Fraktionen abgelehnt. Ein Abgeordneter der Grünen begründete die Ablehnung mit „Mitnahmeeffekten“. Dazu Heiko Scholz:
„Das Medienzentrum Wiesbaden, der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte und viele andere Experten haben sich sehr positiv zu diesem Gesetzentwurf geäußert. Die Kritik, es könne zu ‚Mitnahmeeffekten‘ kommen, ist an den Haaren herbeigezogen, denn diese stellen sich überall ein. Mit kostenlosen Tablets für Schüler wird Planungssicherheit für Lehrer geschaffen, ein Beitrag zur Medienerziehung geleistet, ein Nachteilsausgleich für finanziell schwächere Schüler erzielt und ein Anschluss an zeitgemäßes Lernen mit digitalen Mitteln erreicht. Im Zusammenhang mit der Lernmittelfreiheit hätten wir hier einen schulrechtlichen Rahmen geschaffen, um digitale Endgeräte als Lernmittel zu definieren.
Hier wäre es möglich gewesen, einen echten und nachhaltigen Vorteil für unsere hessischen Schüler zu schaffen und einen Schritt in die Zukunft zu gehen. Das einzige, was offenbar aus Sicht der übrigen Fraktionen dagegenspricht, ist, dass dieser Vorschlag von der AfD kommt.“
V. i. S. d. P.: Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
