Die AfD-Fraktion fordert die Einführung eines „Familien-Start-Geldes“ für Neugeborene in Höhe von 10.000 Euro pro Kind. Dies soll über eine Rückerstattung gezahlter Steuern im Rahmen der jährlichen Veranlagung zur Einkommenssteuer über einen Zeitraum von maximal fünf Jahren erfolgen.
Die Hessische Landesregierung, so die Forderung der AfD-Fraktion, soll ein solches Gesetz über eine Bundesratsinitiative auf den Weg bringen.
Der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gerhard Bärsch, begründet die Forderung wie folgt:
„Die Zahl der Geburten in Deutschland war 2023 auf dem tiefsten Stand seit zehn Jahren.
Die Geburtenrate beträgt gerade einmal 1,4 Kinder pro Frau. Wir brauchen dringend eine familienpolitische Wende. Die Familie ist die Keimzelle unserer Gesellschaft und muss vom Staat geschützt und gefördert werden. Eine aktivierende Familienpolitik muss ins Zentrum des politischen Handelns rücken.“
Gerhard Bärsch weiter: „Unser Familien-Start-Geld entlastet junge Familien spürbar und wird dazu beitragen, Kinderwünsche zu realisieren und die Geburtenrate zu erhöhen.
Anspruchsberechtigt wären nach unserem Antrag alle in Deutschland lebenden Eltern bzw. Adoptiveltern, die einkommenssteuerpflichtig sind. Die dadurch entstehende vorübergehende Belastung der öffentlichen Haushalte zahlt sich langfristig um ein Vielfaches aus. Insbesondere junge Menschen, die sich aktiv an der Wertschöpfung in unserem Land beteiligen und einen Kinderwunsch haben, werden aus unserer Sicht nicht ausreichend entlastet.
Dies wollen wir ändern.“
V. i. S. d. P.: Gerhard Bärsch, familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
