Die enge Verbindung zwischen positiven PCR-Tests und Öffnungsperspektiven für die hessische Wirtschaft sowie die Bedeutung der Tests für Einschränkungen des sozialen Lebens der Menschen, lässt dem Testverfahren eine besondere Bedeutung zukommen. Doch auf Anfrage der AfD, wie viele PCR-Tests im Jahr 2020 durchgeführt wurden und wie viele falsch negative oder falsch positive Tests es gab, antwortet die Landesregierung nun mit einem lapidaren Satz: „Der Landesregierung liegen zu den Fragen keine Informationen vor. Eine umfassende Datenermittlung zu diesen Fragen ist mit einem angemessenen Aufwand zurzeit nicht möglich“.
Claudia Papst-Dippel, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion:
„Diese Antwort zeigt, wie kopflos Maßnahmen ergriffen und umgesetzt werden. Jede Maßnahme sollte begründet und ihre Sinnhaftigkeit belegbar sein. Das kann aber nicht gelingen, wenn nicht umfassende Daten erhoben werden, auf deren Grundlage Entscheidungen fallen. Veränderungen im Infektionsgeschehen, zum Beispiel Übertragungsrate und besonders Ausprägung der Erkrankung im Falle einer Ansteckung, können mit Massentestungen ohne differenzierte Analyse nicht festgestellt werden. Symptomlose, aber mit einem positiven Testergebnis, hätten im vergangenen Jahr keine Berücksichtigung bei der Feststellung der 7-Tage-Inzidenz erfahren, weil ein Test überhaupt nicht erfolgt wäre.“
Man hätte 2020 den Forderungen nach umfassenden Studien folgen sollen. Damit wäre ein eventuell nötiges Management des Geschehens auf eine solide Basis gestellt worden.
Papst-Dippel weiter: „Die Antwort zeigt jedenfalls, dass ohne Zielsetzung und ohne Kontrolle der Ergebnisse bisheriger Maßnahmen immer härtere ‚Lockdowns‘ auf Kosten der Allgemeinbevölkerung und besonders der Kindergeneration erlassen werden. Die mit den Maßnahmen verbundenen Kosten zahlen wir mit unseren Steuern und den Krankenkassenbeiträgen.“
V. i. S. d. P.: Claudia Papst-Dippel, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion
