Was CDU und SPD vorhaben: Videoüberwachung mit KI und biometrische Echtzeit-Identifizierung Zum Änderungsantrag von CDU und SPD zur Inneren Sicherheit erklärt Sandra Weegels, innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: "Den Plan der…
Zu den Angriffen in der Silvesternacht auf Einsatzkräfte in zahlreichen hessischen Gemeinden sagt Sandra Weegels, innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: „Die erneuten Übergriffe auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht in Frankfurt, Viernheim,…
Mehr als die Hälfte der Tatverdächtigen bei Stichwaffen- und Messerangriffen im Jahr 2023 in Hessen sind Ausländer. Das geht aus der Antwort der Hessischen Landesregierung auf die Folgeanfrage zu einer…
Zur Verschiebung der Besoldungserhöhung hessischer Beamter sagt die innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Sandra Weegels: "Die schwarz-rote Landesregierung ist noch nicht einmal ein Jahr im Amt und blamiert sich schon zum…
Zum Gesetz zur Erhöhung der Polizeizulage und weiterer Zulagen sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften sagt Sandra Weegels, innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: "Der Verschiebung der Besoldungserhöhung ist ein Tritt vors…
Die Zahl von antisemitischen Straftaten in Hessen ist im Jahr 2023 gegenüber dem Vorjahr um 224 Prozent auf insgesamt 347 gestiegen. Das ergab die Antwort der Hessischen Landesregierung auf eine…
Der Gesetzentwurf von Schwarz-Rot zur Stärkung der Inneren Sicherheit geht der AfD-Fraktion in Teilen nicht weit genug. Sandra Weegels, innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, begründet dies so: "In vielen Punkten bleibt…
handeln Straftäter aus Nordafrika sowie dem Nahen und Mittleren Osten führen die hessische Kriminalstatistik der sogenannten 'besonders auf- und straffälligen Ausländer' an. Das ergab die Antwort der Hessischen Landesregierung auf…
Der Antrag der AfD-Fraktion, dass Sicherheitsbehörden grundsätzlich die Nationalität von Tatverdächtigen – auch von Doppelstaatlern – veröffentlichen sollen, wurde in der gestrigen Sitzung des Innenausschusses von allen anderen Parteien abgelehnt.…
Was weiß die CDU-geführte Landesregierung? Ein 24 Jahre alter Mann rast mit seinem Auto durch Darmstadt und verursacht einen schweren Unfall. Derzeit kann nicht ausgeschlossen werden, dass der Fahrer mit…