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Europawoche 2021: Fehlentwicklungen und Reformbedarf der EU offen ansprechen

Vom 01. bis 09. Mai findet die Europawoche 2021 statt.

Hierzu erklärt Karl Hermann Bolldorf, europapolitischer Sprecher der AfD: „Wir müssen uns Gedanken über die politische und wirtschaftliche Zukunft unseres Kontinents machen – vor allem vor dem Hintergrund der globalen Herausforderungen für Europa. Deshalb begrüßen wir, dass auch in 2021sich wieder Verbände, Vereine, Institutionen und Schulen aus ganz Hessen mit Aktionen und Veranstaltungen an der Europawoche beteiligen. Eine ehrliche und ergebnisoffene Debatte über Fehlentwicklungen und Reformbedarf der EU muss in diesem Jahr im Zentrum der Debatte stehen.“

Denn die Politik der Europäischen Kommission entfernt sich immer weiter von den elementaren Prinzipien, die unseren Kontinent in den Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg stark gemacht haben. „Frieden, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit, wirtschaftspolitische Eigenverantwortung, der Schutz unseres kulturellen Erbes sowie Vertragstreue werden zunehmend einem ideologischen und konstitutionellen Zentralismus sowie planwirtschaftlichen Idealen geopfert“, so Bolldorf und fährt fort: „Die Kritik der AfD an der derzeitigen EU wird auch durch die Pläne von EU-Haushaltskommissar Hahn, die EU-Konvergenzkriterien des Vertrages von Maastricht aufzuweichen, belegt.“

Im Hessischen Landtag bringt die AfD-Fraktion seit mehr als zwei Jahren Forderungen ein, die ein freies und demokratisches Europa vorstellbar machen, damit wir den Herausforderungen, die auf unseren Kontinent zukommen, begegnen können. „Deutschland braucht dabei keine EU, die immer zentralistischer wird, sondern ein partnerschaftliches Miteinander sowie enge Wirtschaftsbeziehungen auf Augenhöhe mit seinen europäischen Nachbarn. Dies ist auch im Interesse Hessens.“

V.i.S.d.P. Karl Hermann Bolldorf, europapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag