Wir feiern heute 34 Jahre Deutsche Einheit. Keine zwölf Monate, nachdem die mutigen Bürger im DDR-Unrechtsstaat gegen das verbrecherische SED-Regime auf die Straße gegangen sind, wurde die Wiedervereinigung Wirklichkeit. Selbst die größten Optimisten hätten das kaum für möglich gehalten. Wir Hessen freuen uns, dass wir heute nicht mehr Stacheldraht und Grenzzaun sehen, wenn wir nach Thüringen blicken. Der Zusammenbruch der DDR zeigt: Sozialismus funktioniert auf Dauer nicht, weder wirtschaftlich noch politisch. Alle sozialistischen Versuche enden früher oder später in Zwang, Unterdrückung, Gewalt und schließlich im Zusammenbruch. Er zeigt auch: Lügen haben keinen Bestand. Man kann für eine gewisse Zeit Missstände und Mängel schönreden, aber die Realität wird einen einholen. Und schließlich: Man kann die Opposition eine Zeitlang unterdrücken, aber kein Staat kann den Willen des Volkes dauerhaft ignorieren. Wir als AfD setzen uns dafür ein, dass es nie wieder zu einem solchen Unrechtsstaat kommt. Versammlungsfreiheit, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und freie Wahlen müssen erhalten bleiben und dürfen nicht unter fragwürdigen ideologischen Vorwänden eingeschränkt werden!
V. i. S. d. P.: AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
