Zum digitalen Gewerbesteuerbescheid sagt Bernd Erich Vohl, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Hessen will mit dem digitalen Gewerbesteuerbescheid in die nächste Runde der Verwaltungsmodernisierung starten. Das klingt erstmal gut. Aber warum…
Zu einem Gesetzentwurf der Grünen-Fraktion, der zum Ziel hat, Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen grundsteuerlich zu begünstigen sagt der Sprecher der AfD-Fraktion für Kommunalpolitik und Kommunalfinanzen, Bernd Erich Vohl: "Dieser Gesetzentwurf widerspricht nicht nur…
Zum 'Kommunalen Finanzreport 2025' der Bertelsmann Stiftung erklärt der Sprecher für Kommunalpolitik und Kommunalfinanzen der AfD-Fraktion, Bernd Erich Vohl: "So kann es nicht weitergehen: Zwei Drittel der hessischen Kommunen sind…
Zur Ankündigung eines „Zukunftspaktes“ für die Hessischen Kommunen durch die Hessische Landesregierung und die Präsidenten der Kommunalen Spitzenverbände erklärt der Sprecher für Kommunalpolitik und Kommunalfinanzen der AfD-Fraktion, Bernd Erich Vohl:…
Zum Dringlichen Berichtsantrag über die Änderung der Sitzzuteilung in Kommunalparlamenten und den Antworten der Landesregierung in der Sondersitzung des Innenausschusses des Hessischen Landtags sagt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Bernd…
Zu den geplanten Steueränderungen der neuen Bundesregierung erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Bernd Erich Vohl: „Die beabsichtigte Steuerreform der Bundesregierung kommt insbesondere die Kommunen in Deutschland teuer zu stehen.…
Zu einer möglichen Erlassregelung im Hessischen Grundsteuergesetz sagt der Sprecher für Kommunalfinanzen der AfD-Fraktion, Bernd Erich Vohl: "Im Zuge der Grundsteuerreform kommt es infolge der Neubewertung der Grundstücke immer wieder…
Die AfD-Fraktion lehnt einen Gesetzentwurf der Fraktion der Grünen ab, das Wahlalter bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre zu senken. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Bernd Erich Vohl: "Bei…
Das Finanzierungsdefizit der hessischen Kommunen für das Jahr 2024 ist nach Angaben des Statistischen Landesamtes im Vergleich zum Vorjahr um mehr als das Vierfache von 0,6 Milliarden auf 2,6 Milliarden…
Zur geplanten Ausgliederung der Stadt Hanau aus dem Main-Kinzig-Kreis sagt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Bernd Erich Vohl: "Hanau ist mit fast 100.000 Einwohnern die größte Sonderstatus-Stadt Hessens und erfüllt…
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Facebook. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von X. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen