Erst auf Anfrage der AfD korrigiert: Hessisches Museum unterschied nicht zwischen „rechts“ und „Rechtsextremismus“

Eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion hat dazu geführt, dass das Archäologische Landesmuseum Hessen eine Aussage auf der Homepage korrigieren musste. Das Museum hatte an hervorgehobener Stelle eine „Positionierung gegen rechts“…

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Provenienzforschung: Keine moralische Verpflichtung zur Restitution!

Zum Antrag „Provenienzforschung als Daueraufgabe“ der CDU- und SPD-Fraktion im Hessischen Landtag erklärt der stellvertretende kunstpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Lothar Mulch: „Proveninezforschung, also die Ermittlung der Herkunft von Museumsgütern, ist…

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Corona: Grund für Lernrückstände bei Schülern ist nicht die Pandemie, sondern das Handeln der Politik

Politik In einer Plenardebatte des Hessischen Landtags über Fördermaßnahmen zur Aufholung der Lernrückstände von Schülern im Zuge der Corona-Maßnahmen sagt der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Lothar Mulch. „Es waren…

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Denkmalschutz und Solaranlagen: Viel hilft viel ist die falsche Strategie

Zur Genehmigungspraxis von Photovoltaikanlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden sagt Lothar Mulch, denkmalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion und Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur (WKA) des Hessischen Landtages: "Viel hilft viel ist…

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Duales Bildungssystem ist ein Grundpfeiler für den Erfolg der deutschen Wirtschaft

Zu einem Entschließungsantrag der CDU- und SPD-Fraktion im Hessischen Landtag über die duale Ausbildung in Hessen erklärt Lothar Mulch, stellvertretender bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Die duale Ausbildung in Industrie, Handel…

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Debatte über Stärkung der Bundeswehr: Wehrhaft sein – um eigene Interessen zu vertreten

Zu einem Gesetzentwurf der FDP-Fraktion über die Stärkung der Bundeswehr in Hessen erklärt der AfD-Abgeordnete Lothar Mulch: "Der Antrag geht in die richtige Richtung. Wir müssen in der Tat wieder…

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Staatstheater Kassel: Kulturelle Einrichtungen dürfen kein Spielball für Politspielchen werden

Der Geschäftsführer Dieter Ripberger des Staatstheater Kassel wurde verlassen. Die AfD-Fraktion hatte bereits den am Staatstheater Kassel seit Monaten anhaltenden Konflikt zwischen Angehörigen des Orchesters und der Intendanz mit einem…

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„Ein Volk, das seine Vergangenheit nicht ehrt, hat keine Zukunft.“

Die AfD-Fraktion fordert den Hessischen Landtag mit einem Antrag auf, die besondere Bedeutung des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege anzuerkennen und für beides auskömmliche Mittel im Haushalt einzuplanen. Dazu Lothar Mulch,…

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Kultur als Vorwand für Anti-Israel-Propaganda: Palästinafest in Frankfurt verbieten!

Die AfD-Fraktion fordert ein Verbot des für Samstag in Frankfurt geplanten "Festes der Kultur Palästinas". Sie schließt sich damit der Forderung des Antisemitismusbeauftragten der Hessischen Landesregierung, Uwe Becker (CDU) an.…

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Das Antisemitismusproblem ist vor allem aus islamischen Ländern eingewandert

Zum Entschließungsantrag von CDU/SPD sowie FDP und Grünen „Kein Platz für Antisemitismus und Rassismus an hessischen Schulen – Fokus auf Wertevermittlung, Demokratieerziehung und politische Bildung legen“ sagt Lothar Mulch, stellv.…

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