Die AfD-Fraktion hat zu Beginn der heutigen Plenarsitzung eine Gedenkminute für die Mordopfer Liana K. Iryna Zarutska und Charlie Kirk gefordert. Der Antrag soll später noch von der Präsidentin und…
Die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP haben einen Gesetzentwurf eingebracht, der eine umfassende Überprüfung von Fraktions- und Abgeordnetenmitarbeitern vorsieht. Der Entwurf greift einen Vorschlag von Landtagspräsidentin Astrid Wallmann…
Die Parlamentarische Geschäftsführerrunde des Hessischen Landtags hat die Redezeit in der aktuellen Plenarwoche bereits um insgesamt zwei Stunden gekürzt. Nun haben die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP gegen…
Die AfD-Fraktion hat am Donnerstag einen eigenen Gesetzentwurf zum Schutz des Hessischen Parlaments eingebracht. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Frank Grobe: "Die AfD-Fraktion hat den Gesetzesvorschlag der Landtagspräsidentin…
Wissenschaftsminister Timon Gremmels sieht sich in der Verantwortung, Gefährdungen der Wissenschaftsfreiheit in den USA klar zu benennen und den USA zu versichern, dass man Bündnispartner sei und bleibe. Außerdem würden…
Zu den sechs Exzellenzclustern für hessische Universitäten sagt der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Grobe: „Die AfD-Fraktion gratuliert den Universitäten und allen Beteiligten der sechs hessischen Exzellenzcluster ganz herzlich zu…
Zum heute unterzeichneten Hochschulpakt sagt der wissenschafts- und forschungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Grobe: „Der Hochschulpakt 2026-2031 ist ein Offenbarungseid der hessischen Landesregierung. Wie ein Ertrinkender klammert man sich seitens…
Die Bildungsstätte Anne Frank mit Sitz in Frankfurt erhält aus Bundesmitteln 11,2 Millionen Euro. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor (BT-Drucksache 21/504). Schon…
Zu einem Antrag der SPD-Fraktion über Wissenschaftsfreiheit sagt der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Grobe: „Viel zu sehr dominieren an deutschen Hochschulen pseudowissenschaftliche Ideologen eines meist antisemitisch gefärbten Postkolonialismus. Vor…
Zum Jahrestag des Aufstandes gegen die SED-Diktatur und die sowjetische Besatzungsmacht vom 17. Juni 1953 erklärt Dr. Frank Grobe, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion: "Die Proteste in der DDR am 17.…
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