„Es wird nur Politik für die Städter gemacht“ Dimitri Schulz zum Landesentwicklungsplan Hessen 2000: „Die Forderung, den motorisierten Individualverkehr zu reduzieren, grenzt für die ländliche Bevölkerung an Freiheitsberaubung. Ein Ausbau…
Zum Antrag von Die Linke, einen bundesweitern Mietendeckel einzuführen, sagt der baupolitische Sprecher der AfD, Dimitri Schulz: „Eine Mietpreisbremse und eine Bauvorschrift nach der anderen sowie eine Grundsteuererhöhung wird niemanden…
Dimitri Schulz, baupolitischer Sprecher der AfD, zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz über die Bereitstellung offener Geobasisdaten […]“: „Im Zeitalter der Digitalisierung erheben die Behörden zahlreiche Daten, die wirtschaftlich von großer…
Zur Aktuellen Stunde von CDU und Grünen zu den antisemitischen Ausschreitungen erklärt Dimitri Schulz, Sprecher für jüdische Angelegenheiten der AfD: „Seit vorvergangenem Wochenende sind mehr als 3200 Raketen aus Gaza…
Mangelnde Transparenz, nicht einbezogene Kosten und falsche Prioritäten legt der baupolitische Sprecher der AfD-Fraktion Dimitri Schulz der Konzeption des Landesentwicklungsplans zur Last. „Der Landesentwicklungsplan weist gravierende Mängel auf. Zu nennen…
Dimitri Schulz, baupolitischer Sprecher der AfD Hessen begrüßt die Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht, welches den Berliner Mietendeckel als verfassungswidrig erklärt hat. „Ein etwaiges Landesgesetz in Hessen ist damit nicht umsetzbar, da…
Die grün-schwarze Koalition will den Wohnungsmarkt in den Ballungszentren attraktiver gestalten. „Dass der Wohnungsmarkt im Rhein-Main-Gebiet jetzt schon einem enormen Druck ausgesetzt ist, interessiert die Koalition nicht“, sagt Dimitri Schulz,…