„Weitestgehend reibungsloser Ablauf der hessischen Kommunalwahlen darf nicht über technische Probleme hinwegtäuschen“
Der Ablauf der hessischen Kommunalwahlen am 14. März 2021 hat unter Einsatz der Wahlsoftware „votemanager“ weitgehend problemfrei funktioniert. Eigentlich soll die Software das Auszählen der Stimmen erleichtern. Trotzdem gab es technische Probleme. Die Sicherheitsbedenken der IT-Experten.
Laut eines FR-Berichts vom heutigen Tage, sollen unter anderem in Linden am Wahlabend mehrfach automatische Updates eingespielt worden sein, weswegen sich die Auszähler erneut anmelden mussten. Der zuletzt übertragene Stimmzettel hätte storniert werden müssen. Einige Wahlleiter im Kreis Gießen kündigten daraufhin an, in einer Nachbesprechung über den „votemanager“ reden zu wollen.
Dazu Robert Lambrou, kommunalpolitischer Sprecher der AfD: „Es ist gut, dass der Einsatz der Wahlsoftware in Hessen zumindest besser funktioniert hat als in Bayern. Dennoch ist dies kein Grund zur Freude. Der weitestgehend reibungslose Ablauf darf nicht über die technischen Probleme hinwegtäuschen. Dass IT-Sicherheitsforscher des Fraunhofer-Instituts für Angewandte und Integrierte Sicherheit bereits mehrfach auf Sicherheitslücken hingewiesen haben, diese aber nicht beachtet wurden, ist nicht nachvollziehbar. Deshalb ist es vollkommen unverständlich, dass der hessische Innenminister auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur Wahlsoftware antwortet, dass der Landesregierung keine großen Bedenken der IT-Experten bekannt seien.“
„Vonseiten einiger Experten wird gefordert, dass Software für den Einsatz bei Wahlen zertifiziert werden müsse. Dieser Forderung haben wir uns schon vor der hessischen Kommunalwahl angeschlossen und halten weiterhin die Forderung aufrecht, dem Rat der Experten zu folgen“, so Lambrou.
V.i.S.d.P.: Robert Lambrou, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
