Am 13. August 1961 wurde mit dem Bau der Berliner Mauer die innerdeutsche Teilung zementiert. Dazu Frank Grobe: „Heute vor 60 Jahren flog die große sozialistische Lüge ‚Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten‘ endgültig auf. Damals hat das DDR-Unrechtsregime sich nicht mehr anders zu helfen gewusst, als eine Mauer zu bauen, um seine Bürger an der Flucht aus dem angeblichen sozialistischen Paradies zu hindern.
Es sollte noch mehr 28 Jahre dauern, bis der bislang letzte Versuch, den Sozialismus in Deutschland zu etablieren, nachhaltig scheiterte.
60 Jahre nach dem Bau der Mauer und mehr als 32 Jahre nach der Wiedervereinigung haben wir die Pflicht, aus der Geschichte zu lernen und ihre Wiederholung zu verhindern.
Die DDR war eine Diktatur, ein Unrechtsstaat, der viele seiner Bürger das Leben kostete. Leider gibt es bis heute in Hessen Politiker und Parteien, die sich nicht einmal dazu durchringen können, diesen als Unrechtsstaat zu benennen. Diese Berliner Mauer, die zynisch als „antifaschistischer Schutzwall“ bezeichnet wurde, kostete nicht nur mindestens 139 Deutsche das Leben.
Die Mauer stellte vielmehr Unterdrückung, Unfreiheit, Bespitzelung, Staats- und Gesinnungsterror dar. Dabei versuchten die Flüchtlinge nur dem Sozialismus zu entkommen, um in Freiheit zu leben. Der Tag des Baus der Mauer vor 60 Jahren ist uns daher nicht nur eine Mahnung, die Freiheit täglich zu verteidigen. Sie ist auch ein Wegweiser, der uns zeigt, wohin es führen kann, wenn wir nicht jede Art von Extremismus bekämpfen.
Sie mahnt uns auch, jede Form von Bespitzelung und Denunziantentum zu benennen und zu unterbinden. Der Grundstein gegen Freiheit und Demokratie, der vor 60 Jahren als ‚antifaschistischer Schutzwall‘ gelegt wurde, darf nie wieder gesetzt werden. Leider konnten sich die anderen Fraktionen im Landtag nicht durchringen, einem Entschließungsantrag der AfD zuzustimmen, der die DDR als Unrechtsstaat einstufte. Stattdessen haben sie einen eigenen eingereicht, welcher der DDR nur einen ‚Diktaturcharakter‘ attestiert. Wenn heute von diesen Fraktionen festliche Worte gesprochen werden, dann sollten sie sich auch daran erinnern.“
V. i. S. d. P.: Dr. Frank Grobe, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag
