Zum Kommentar des Hessischen Wirtschaftsministers Kaweh Mansoori (SPD) über die Verhandlungen zwischen Donald Trump und Ursula von der Leyen sagt der stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Olaf Schwaier: „Der Hessische…
Zum FDP-Gesetzentwurf „Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren“ sagt Olaf Schwaier, stellv. verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Endlich gibt es vernünftige und sinnvolle Änderungsvorschläge, um bürokratische Verfahren im Verwaltungs- und…
Daimler Truck will bis 2030 etwa 5.000 Stellen in der Lastwagensparte in Deutschland streichen – betroffen ist auch ein Standort in Kassel. Dazu Olaf Schwaier, stellv. wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:…
Der hohe Industriestrompreis sei für die Bayer AG ein Faktor bei der Entscheidung gewesen, das Werk Bayer Crop Science in Frankfurt-Höchst zu schließen. Das bestätigte der hessische Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori…
In der Landtagsdebatte um die Änderung des Hessischen Straßengesetzes zum Ausbau von Radwegen sagt der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Olaf Schwaier: „Nach zehn Jahren mit einem grünen Verkehrsminister sind…
Zum Start des Hessenfonds sagt Olaf Schwaier, stellv. wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Der Hessenfonds ist ein Instrument der Planwirtschaft, das zu Wettbewerbsverzerrungen führten wird. Die Landesregierung ermöglicht verbilligte Kredite für…
Zur Fertigstellung des Lückenschlusses auf der Autobahn A49 sagt der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Olaf Schwaier, während einer Plenardebatte im Hessischen Landtag: „Der Lückenschluss der A49 war überfällig. Aber…
Zum Setzpunkt der SPD „HessenFonds – passgenaue Unterstützung für Unternehmen in Hessen, um wichtige Zukunftsinvestitionen in den Bereichen Innovation und Strukturwandel zu fördern“ sagt Olaf Schwaier, stellv. wirtschaftspolitischer Sprecher der…
In der Haushaltsdebatte des Hessischen Landtags sagt der stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Olaf Schwaier: „Die Wirtschaftspolitik der AfD steht für faire Rahmenbedingungen in einer sozialen Marktwirtschaft mit einem klaren…
In einem Antrag an den Hessischen Landtag fordert die AfD-Fraktion, die entwicklungspolitische Arbeit des Landes Hessen komplett neu aufzustellen. Sie soll künftig unter der Prämisse stehen, die illegale Migration einzudämmen.…