Wirtschaftspolitik neu ausrichten: Soziale Marktwirtschaft statt Subventionsdschungel!

In der Haushaltsdebatte des Hessischen Landtags sagt der stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Olaf Schwaier: „Die Wirtschaftspolitik der AfD steht für faire Rahmenbedingungen in einer sozialen Marktwirtschaft mit einem klaren…

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Entwicklungspolitik: Kein Geld mehr für Länder, die ihre Staatsbürger nicht zurücknehmen!

In einem Antrag an den Hessischen Landtag fordert die AfD-Fraktion, die entwicklungspolitische Arbeit des Landes Hessen komplett neu aufzustellen. Sie soll künftig unter der Prämisse stehen, die illegale Migration einzudämmen.…

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„Zug fällt aus“: In Hessen kommt nicht einmal jeder zweite Zug pünktlich an!

Der ÖPNV in Hessen lebt von der Substanz. Zur Lage des Öffentlichen Personennahverkehrs in Hessen erklärt der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Olaf Schwaier: "Der ÖPNV in Hessen lebt von…

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Automobilindustrie und Arbeitsplätze in höchster Gefahr. Schluss mit Verbrenner-Aus und Flottengrenzwerten!

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag an den Landtag, die EU-CO2-Flottengrenzwerte und das Verbrennerverbot abzuschaffen. Dazu erklärt Olaf Schwaier, stellvertretender Sprecher der AfD-Fraktion für Wirtschaftspolitik: "Die EU und alle im…

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Kein hessisches Steuergeld verschwenden: Entwicklungsprojekte im Ausland auf den Prüfstand stellen!

Das Land Hessen gibt viermal so viel Geld für Entwicklungszusammenarbeit aus als noch vor dreizehn Jahren! Für das Jahr 2024 sind 1.138.500 Euro für Entwicklungszusammenarbeit im hessischen Haushaltsplan reserviert, im…

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