Zum Setzpunkt der SPD „HessenFonds – passgenaue Unterstützung für Unternehmen in Hessen, um wichtige Zukunftsinvestitionen in den Bereichen Innovation und Strukturwandel zu fördern“ sagt Olaf Schwaier, stellv. wirtschaftspolitischer Sprecher der…
In der Haushaltsdebatte des Hessischen Landtags sagt der stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Olaf Schwaier: „Die Wirtschaftspolitik der AfD steht für faire Rahmenbedingungen in einer sozialen Marktwirtschaft mit einem klaren…
In einem Antrag an den Hessischen Landtag fordert die AfD-Fraktion, die entwicklungspolitische Arbeit des Landes Hessen komplett neu aufzustellen. Sie soll künftig unter der Prämisse stehen, die illegale Migration einzudämmen.…
Der ÖPNV in Hessen lebt von der Substanz. Zur Lage des Öffentlichen Personennahverkehrs in Hessen erklärt der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Olaf Schwaier: "Der ÖPNV in Hessen lebt von…
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag an den Landtag, die EU-CO2-Flottengrenzwerte und das Verbrennerverbot abzuschaffen. Dazu erklärt Olaf Schwaier, stellvertretender Sprecher der AfD-Fraktion für Wirtschaftspolitik: "Die EU und alle im…
Die AfD-Fraktion fordert den Hessischen Landtag mit einem Antrag dazu auf, die autofeindliche Politik zu beenden und VW-Baunatal zu stärken. Dazu Olaf Schwaier, stellv. wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: "Die Automobilindustrie…
Zur Debatte um die Gefährdung des VW-Werks Baunatal sagt Olaf Schwaier, stellvertretender wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Eine Schließung des VW-Werkes Baunatal hätte katastrophale Folgen für ganz Nordhessen. Dabei sind die…
Das Land Hessen gibt viermal so viel Geld für Entwicklungszusammenarbeit aus als noch vor dreizehn Jahren! Für das Jahr 2024 sind 1.138.500 Euro für Entwicklungszusammenarbeit im hessischen Haushaltsplan reserviert, im…
Die AfD stellte im Hessischen Landtag den dringlichen Antrag, dass man lange geplante Autobahnprojekte jetzt ENDLICH umsetzten muss! FÜR einen beschleunigten Ausbau der A5 auf zehn Fahrstreifen! – Entlastung für…
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